Unschuldig hinter Gittern?

Ein Doppelmörder, dessen Schuld umstritten ist

„Dem Markt wieder mehr vertrauen“

Der Historiker und Publizist Dr. Dr. Rainer Zitelmann im Justament-Gespräch anlässlich seines neuen Buches Justament: Herr Zitelmann, nach der Lektüre Ihres Buches „Der Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ kann man den Eindruck bekommen, dass wohlverstandener Kapitalismus in seiner Existenz bedroht ist. Was ist das Problem? Zitelmann: Der Kapitalismus ist von zwei Seiten […]

Neuer Koch, alte Rezepte

Zum Regierungswechsel auf Kuba Martin Lessenthin „Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas gewählt“, las ich heute auf den Internetseiten von GMX und Web.de, bekanntlich den beiden wichtigsten im deutschsprachigen Raum – gewählt? Ich traute meinen Augen nicht. Sollte es auf Kuba tatsächlich eine gewählte, also demokratisch legitimierte Bestimmung des Staatsoberhauptes gegeben haben? Weit gefehlt. Entweder […]

Wie geht es weiter?

Der aktuelle Berliner Wohnmarktreport lässt die entscheidende Frage offen Thomas Claer Schon seit fast einem Jahrzehnt geht es aufwärts mit den Berliner Mieten und Immobilienpreisen. Wie ein Märchen aus längst vergangener Zeit wirkt es da, wenn noch manchmal erzählt wird, wie es früher so war in Berlin, damals in den Nullerjahren, als die Stadt noch […]

Schweigen vor Gericht

Das Zeugnisverweigerungsrecht gem. § 52 StPO Elena Mohalka Wer auf gute Nachbarschaft bedacht ist, möchte nicht selten auch vor Gericht seine freundschaftliche Solidarität unter Beweis stellen. Wird man in Strafsachen als Zeuge (m/w) herbeizitiert, so kann man vom Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 StPO Gebrauch machen. Doch das Gefälligkeitsschweigen von Nachbarn, Freunden und Bekannten (m/w), die […]

Marxismus und die Menschenrechte

Andersdenkende leben in China weiterhin gefährlich – vor allem im Internet Benedikt Vallendar Peking – China ist mittlerweile ein Staat der Superlative. Die Volksrepublik unter Präsident Xi Jinping ist eine führende Wirtschaftsnation und militärische Macht sowie inzwischen eine technologische Supermacht – von der digitalen Kommunikation bis hin zur Raumfahrt. Daraus erwachsen Chancen und Gefahren für […]

Nur drei Bundesrichter aus dem Osten

Elitenforschung: Ostdeutsche in Spitzenpositionen extrem unterrepräsentiert Thomas Claer Vor einigen Wochen auf einer Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Oktoberrevolution“. Interessante Vorträge von Historikern und Politikwissenschaftlern, älteren und jüngeren, Männern und Frauen. Aber niemand von ihnen stammt selbst aus den neuen Bundesländern. Sollten Ostdeutsche also an der wissenschaftlichen Erforschung der eigenen biographischen Hintergründe wenig interessiert sein? […]

Pyeongchang 2018 – eine Chance für Frieden und Menschenrechte?

Die Olympische Idee steht auch für Toleranz und Frieden  Martin Lessenthin Frankfurt am Main / Peking – Sowohl bei den Olympischen Sommerspielen 2000 in Sydney als auch bei den Asienspielen 2006 liefen Nord- und Südkorea hinter der gemeinsamen Flagge ein. Wer erinnert sich noch an die Olympischen Spiele von 2004, als erstmals Sportler beider koreanischer […]

Sklaverei als „revolutionäre Errungenschaft“

Ein aus Nordkorea geflohener Offizier berichtet über die Zustände in seinem Land Benedikt Vallendar Frankfurt am Main – Noch immer fällt es Joo Il Kim fällt schwer, über das zu reden, was er erlebt hat. Gleichwohl er seit Jahren in London lebt, und die Vergangenheit weit zurück liegt. Mit stockender Stimme und nur mit Hilfe […]

Liu Xiaobo aus der Haft entlassen

China: Nobelpreisträger kommt aus gesundheitlichen Gründen „auf Bewährung“ frei Martin Lessenthin Der prominente chinesische Schriftsteller, Menschenrechtler und Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo (im chinesischen: 刘晓波, geboren am 28. Dezember 1955), wurde am 25. Dezember 2009 zu elf Jahren Haft verurteilt. Der Pekinger Volksgerichtshof befand Lius Einsatz für die Demokratisierung seines Landes als „Aufwiegelung zum Sturz der Regierung […]