BtM – kurz kommentiert

Einer der „Beck´schen Kurz-Kommentare“ behandelt seit 1982 den Umgang mit Drogen

Matthias Wiemers

Noch in diesem Jahr 2026 ist mit dem Patzak/Fabricius die 12, Auflage eines Kommentars erschienen, der 1982 von Oberstaatsanwalt Dr. Harrald Hans Körner begründet wurde und inzwischen von dem Direktor der JVA Wittlich, zugleich Honorarprofessor in Trier, Oberstaatsanwalt Jochen Fabricius von der Generalstaatanwaltschaft Frankfurt am Main herausgegeben und zusätzlich von Oberstaatsanwalt Felix Huth, StA Zweibrücken, bearbeitet wird.
Die Herausgeber schreiben gleich zu Beginn ihres Vorworts: „Das Betäubungsmittelrecht ist extrem schnelllebig.“ Dies wird schon dadurch bestätigt, dass die Vorauflage gerade einmal zwei Jahre alt ist, so dass man rein rechnerisch darauf kommen muss, dass es früher nicht ganz so schnelllebig gewesen sein muss, da anderenfalls die Auflagenzahl bis heute etwa doppelt so hoch sein müsste.
Patzzak liefert zu Beginn eine lesenswerte Einleitung zum gesamten Rechtsgebiet, die mit einer geschichtlichen Darstellung der Drogennutzung beginnt. Sodann folgt ein Gesetzestext des BtMG, der von den Einzelkommentierungen zu diesem Gesetz gefolgt wird. Das macht ziemlich genau 50 % des Bandes aus. Die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) wird wiederum zunächst als Text und dann in ihren Einzelkommentierungen abgedruckt.
Die Entwicklungen der jüngsten Zeit, nämlich der Versuch, innerhalb der „Ampel-Regierung“ wenigstens zwei der beteiligten Parteien auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, der zudem, da mit Deregulierung verbunden, vielleicht auf den ersten Blicks nichts kostet („nicht haushaltswirksam“ ist), erforderte offenbar einige „Vorbemerkungen zu Konsumcannabisgesetz und Medizinal-Cannabisgesetz“ aus der Feder von Patzak. Diese beginnen mit der Darstellung historischen Entwicklung des CanG. Auch hier wird noch einmal die Entwicklung der jüngsten Gesetzgebung berichtet, die etwa zu der Herauslösung cannabisrelevanter Vorschriften aus dem BetMG geführt haben.
Dann erfolgt wieder ein Abdruck des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) und dann seine Kommentierung, gefolgt von Text und Kommentierung des Medizina-Cannabisgesetzes (MedCanG).
Das Arzneimittelgesetz (AMG) ist vollständig abgedruckt, aber nur sehr auszugsweise kommentiert, nämlich in Form der AMG-Strafvorschriften. Auch hier gibt es zunächst Vorbemerkungen zum AMG, die Huth besorgt hat.
Das noch relativ neue Tierarzneimittelgesetz (TAMG) ist voll enthalten, wird aber entsprechend dem AMG kommentiert (durch Huth). Nach vorstehendem Muster folgen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG, Patzak), das Anti-Doping-Gesetz (AntiDopG, Huth) und das Grundstoff-Überwachungsgesetz – GÜG, Huth). Das Gesetz betrifft übrigens die Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für eine unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können (So der vollständige Titel des Gesetzes von 2008). Der nicht einschlägig vorgebildete Jurist wundert sich. Es erinnert ein wenig an den umstrittenen Begriff eines gefährlichen Werkzeugs im StGB. Soll man dort auch noch alle potentiell missbrauchsfähigen Gegenstände einer Überwachung unterziehen? Brauchen wir dieses Gesetz?
In einer Art Anhang, der allerdings als solcher nicht bezeichnet wird, erläutern Patzak und Huth noch „Stoffe“, darunter „Cannabis und Cannabinoide“, „Betäubungsmittel“, „Arzneimittel“ und „Grundstoffe“. Damit enthält der Kommentar auch eine Art „Fachlexikon des Besonderen Stoffrechts“, was den Band – neben dem üblichen Sachverzeichnis am Ende, abrundet.
Vermutlich dürfte die nächste Auflage wieder etwas länger auf sich warten lassen. Bis dahin haben Praktiker ein nützliches Werkzeug an der Hand.

Patzak / Fabricius
Betäubungsmittelgesetz (Kommentar)
Verlag C.H. Beck, 12. Auflage 2026
2.585 Seiten; 159,00 Euro
ISBN: 978-3-406-84547-5

Veröffentlicht von on Nov. 16th, 2026 und gespeichert unter BESPRECHUNGEN, LITERATUR. Sie können die Kommentare zu diesem Beitrag via RSS verfolgen RSS 2.0. Kommentare und Pings sind zur Zeit nicht erlaubt.

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