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Neuer Koch, alte Rezepte

Zum Regierungswechsel auf Kuba

Martin Lessenthin

„Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas gewählt“, las ich heute auf den Internetseiten von GMX und Web.de, bekanntlich den beiden wichtigsten im deutschsprachigen Raum – gewählt? Ich traute meinen Augen nicht. Sollte es auf Kuba tatsächlich eine gewählte, also demokratisch legitimierte Bestimmung des Staatsoberhauptes gegeben haben? Weit gefehlt. Entweder sind die GMX-Redakteure ignorant, dumm oder ideologisch verblendet. Wie so viele, die sich Kuba als letztes Bollwerk gegen Kapitalismus und Ausbeutung vorstellen, ohne zu wissen, dass der Alltag dort oft einem Alptraum gleicht, etwa wenn es mal wieder keine Damenbinden oder Babywindeln zu kaufen gibt. Verblendet vom Jahrzehnte langen Hype um das sozialistische Inselparadies in der fernen Karibik, von wo aus einst ein gewisser Ernesto „Che“ Guevara die Welt vom Joch des Kapitalismus befreien und mit den Segnungen des Marxismus beglücken wollte. Bekanntlich endete das Kapitel mit Che und Co im Kugelhagel bolivianischer Soldaten, was die kubanischen Diktatoren jedoch nicht davon abhielt, den früheren Castro-Adlaten zum Gralshüter der einzig wahren, marxistisch-leninistischen Lehre zu verklären.

In dieser Traditionslinie steht auch der neue, 1960 geborene und von den kubanischen Kommunisten zum „Staatspräsidenten“ erkorene Miguel Díaz-Canel, der genau weiß, dass er bei freien Wahlen sofort aus dem Amt geschossen würde, und allein die allgegenwärtige Staatssicherheit dafür sorgt, dass auf Kuba alles beim Alten bleibt. Doch auf den neuen Mann an der Spitze der Diktatur kommen unruhige Zeiten zu. Die amerikanischen Sanktionen gegen Russland und Venezuela haben die eh schon prekäre wirtschaftliche Lage weiter verschärft. Noch immer gibt es Grundnahrungsmittel nur auf Bezugsscheine, und noch immer verdient ein Lehrer kaum mehr als 20 Euro im Monat, was bei Preisen wie in München und Manhattan für weltweites Kopfschütteln sorgt.

Kubaner sind für ihre Freundlichkeit, ihren Langmut und auch ihre tiefe Religiosität bekannt. Doch es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis die Jugend und mit ihr die kubanische Zivilgesellschaft das Zepter in die eigene Hand nimmt und den bis heute ohne demokratischen Rückhalt Regierenden Fragen stellt, die sie als das entlarven, was sie in Wirklichkeit sind: Eine kleine, korrupte Machtelite, die sich als Sachwalter des Volkes aufführt, das nie gefragt wurde, ob es tatsächlich „sozialistisch“ regiert werden möchte…

Martin Lessenthin, M.A., ist Sprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt am Main.

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