Richterschelte

Geheime Aufzeichnungen eines Volljuristen Liebes Tagebuch. an den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gibt es nichts zu kritisieren. Die sind, wie sie sind, und jeder hat sie gefälligst zu respektieren. Ansonsten würde unser Rechtsstaat auf die schiefe Bahn geraten. Aber im Schutze der Anonymität dieser Kolumne wage ich nun ganz ausnahmsweise doch einmal das Undenkbare und meckere […]

Der Verweser des Rechtsstaats

Alt-BVerfG-Präsident Papier hat ein sehr zeitgemäßes Buch geschrieben Matthias Wiemers Es ist ein zorniger älterer Herr, der uns vom Buchcover anblickt. Nicht jeder weiß, dass der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Jg. 1943, ein gebürtiger Berliner ist, denen man ja gelegentlich nachsagt, besonders gut sauer sein zu können. Papier, der bis 2010 Präsident des […]

Das Bundesverfassungsgericht zeigt oft nur die Zähne

„Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa“ von Robert van Ooyen in 4.Auflage Matthias Wiemers Robert van Ooyen ist ein Integrationist. Diese rechtspolitische Einschätzung vorausgeschickt, soll auf ein vorzüglichs Buch zur Analyse der Rechtsprechung des BVerfG zur Integration Deutschlands in die Europäische Gemeinschaft bzw. Europäische Union hingewiesen werden. Inzwischen in vierter Auflage erschienen, bietet der Band […]

Breites Themenspektrum

Ein Sammelband über „Die Deutschen und das Bundesverfassungsgericht“ Matthias Wiemers Das Bundesverfassungsgericht hat keine Kammern, sondern bekanntlich (genau zwei) Senate, und auch am Untertitel kann man Kritik üben: Dort stellt sich bei Lektüre des kürzlich von Michael Stolleis herausgegebenen Buchs heraus, dass es nicht etwa im Schwerpunkt von Empirie handelt und weiterhin gleich mehrere Autoren […]