RSS Feed abonnieren

Das Buch vor der Klammer

Der v. Koppenfels-Spies/Leopold-Kommentar zum SGB X in 4. Auflage

Eugenie Koslowski

Unter den dreizehn Büchern des Sozialgesetzbuchs spielt das SGB X eine besondere Rolle, denn es gilt für alle Sozialgesetzbücher, wenn es um das um das Sozialverwaltungsverfahren (einschl. Widerspruchsverfahren) und den Sozialdatenschutz sowie die Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihren Beziehungen zu Dritten geht. Es ist neben dem SGB I und IV allen anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt, da es Bestimmungen allgemeiner Art enthält, die alle Bücher des SGB betreffen. Konkret legt es die Verfahrensgrundsätze für die Sozialbehörden fest und bestimmt, wie Sozialdaten erhoben, verarbeitet und übermittelt werden dürfen. Im Detail vereinheitlicht und konkretisiert es das Verfahrensrecht der Sozialverwaltung. Es legt fest, wie Anträge bearbeitet, Bescheide erlassen und Rechtsbehelfe eingelegt werden. Und es enthält detaillierte Regelungen zum Schutz von Sozialdaten und gilt dabei als bereichsspezifische Datenschutzregelung.

Zu den mittlerweile renommiertesten Kommentierungen dieses Gesetzes gehört die von Katharina v. Koppenfels-Spies und Ulrich Wenner, welche bemerkenswert anschaulich (sogar für Nicht-Juristen!) den Gesetzestext erklärt und praxisnahe Hinweise bietet. In der 4. Auflage sind die umfassenden Gesetzesänderungen seit der letzten Auflage sowie die ergangene und aktuelle Rechtsprechung zu den einzelnen Bereichen vollständig eingearbeitet und kommentiert. Die Normen werden auf der Basis von Rechtsprechung und Literatur praxistauglich erläutert; im Mittelpunkt stehen die Kernprobleme, die Praktikerinnen und Praktiker aus dem gesamten Sozialrecht immer wieder beschäftigen.

Neu in der 4. Auflage sind insbesondere die Einarbeitung des Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (7. SGBIVuaÄndG), die Neufassungen der Änderungen zur Zulässigkeit der Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse, die Einflüsse aktueller Gesetzesnovellen (z.B. Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters, Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz), die Überarbeitung hinsichtlich der Bekanntgabe von Verwaltungsakten im Sozialverfahren sowie Neuerungen hinsichtlich der Datenübermittlung im Vollstreckungs- und Insolvenzverfahren.

v. Koppenfels-Spies / Leopold
SGB X (Kommentar)
Luchterhand Verlag / Wolters Kluwer, 4. Auflage 2025
820 Seiten; 119,00 Euro
ISBN: 978-3-472-09822-5

Hinterlassen Sie einen Kommentar!