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Pflegerecht kompakt

Der neue Band aus der Reihe „Kompendien“ kann überzeugen

Matthias Wiemers

Die Speyerer Ordinaria Constanze Janda hat vor einigen Jahren erstmals ein inzwischen gut eingeführtes zum Medizinrecht (bei utb) veröffentlicht. Nun hat sie dem einen Band zum Pflegerecht an die Seite gestellt. Umfasst der Medizinrechts-Band gut 400 Seiten (4. Auflage 2019) so hat die Autorin nun beim „Pflegerecht“ den Versuch unternommen, diesen in der Nomos-Reihe „Kompendium für Studium, Praxis und Fortbildung“ unterzubringen. Diesen nicht ganz unkomplizierten Stoff in einem Umfang von unter 200 Seiten zwischen zwei Buchdeckeln einzufassen, ist eine Kunst für sich. Gleichwohl darf nicht vergessen werden, dass gerade Praktiker, die mit diesem Bändchen angesprochen sind – darunter etwa auch solche, die nebenberuflich ein Studium der Pflegewissenschaft absolvieren –, nur über ein eingeschränktes Zeitbudget verfügen und zudem typischerweise nicht über wissenschaftliche Erfahrungen verfügen. Es erscheint deshalb als durchaus sinnvoll, ein sozusagen niederschwelliges Angebot zu unterbreiten.
Ein erster Blick in den Band verrät zunächst, dass Janda ein leicht lesbares Werk geschaffen hat. Sie verzichtet etwa darauf, den Leser ständig zum Nachlesen der zitierten Gesetzesvorschriften anzuhalten und stellt nur zu Beginn eines jeden Kapitels einige Orientierungsfragen“ und am Kapitelende „Wiederholungs- und Vertiefungsfragen“, zu denen freilich keine Auflösung gegeben wird.
Dennoch schafft es die Autorin, den Text jeweils mit kurzen Fallskizzen zu durchsetzen, die dem Leser das soeben Gelesene unmittelbar begreifbar machen. Schließlich schließt der Band im letzten Kapitel mit drei kurzen Musterklausuren, die die Themenkreise „Pflegezivilrecht“, „Sozialrechtliche Ansprüche bei häuslicher Pflege“ und „Rechtsbeziehungen im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis“ behandeln.
Der eigentliche Inhalt des Bandes ist auf insgesamt sieben Kapitel verteilt. In der „Einleitung“ (Kap. 1) wird vor allem ein kurzer historischer Abriss über die Entwicklung bis in die Gegenwart gegeben, wobei die drei Pflegestärkungsgesetze von 2016 und das Pflegeberufereformgesetz von 2017 ausdrücklich erwähnt werden.
Im zweiten Kapitel werden die „Grundlagen des Rechts der Pflegeversicherung“ dargelegt. Bereits das dritte Kapitel ist dann dem „Leistungsrecht“ gewidmet. Wenn man die Leistungsseite der Beitragsseite aus Kapitel 2 gegenüberstellt, dann ist dies didaktisch nachvollziehbar. Im vierten Kapitel schwenkt erneut der Blick und nimmt die Perspektive der Leistungserbringer ein. Hier wird – ausgehend vom Sicherstellungsauftrag der Pflegekassen nach § 69 SGB XI – wie stationäre und ambulante Leistungserbringer zur pflegeversicherungsrechtlichen Versorgung zugelassen werden.
Nachdem nun die wichtigsten Teile des SGB XI dargestellt sind, stellt Janda im fünften Kapitel „Pflege in der Gesetzlichen Krankenversicherung“. Hier sei angemerkt, dass die Abgrenzung der beiden Pflegebereiche (S. 101) noch etwas genauer hätten erfolgen können, eventuell im Wege eines Schaubildes.
Nicht jeder dankt sofort daran, dass auch heute noch – nach Einführung der sozialen Pflegeversicherung – Pflegeleistungen nach SGB XI gegebenenfalls durch ergänzende Finanzierungen nach dem SGB XII, also der Sozialhilfe sichergestellt werden müssen, wenn weder die Pflegekasse noch private Einkünfte und Vermögen der jeweiligen Pflegebedürftigen hierfür ausreichend sind.
Kapitel sieben über „Rechtsbeziehungen zwischen Versicherten und Leistungserbringern in der Pflege“ stellt einerseits noch einmal systematisch eben diese Rechtsbeziehungen dar, wozu auch das Haftungsrecht gehört. Andererseits ist zu unterstreichen, dass im Rahmen der vertraglichen Rechtsbeziehungen recht umfangreich auf das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) eingegangen wird, das spezifisches Verbraucherschutzrecht für die Pflege darstellt, in der sonstigen Pflegerechtsliteratur aber oftmals zu kurz kommt.

Der seit längerem angekündigte und das Jahr 2019 tragende Band ist offenbar erst in diesem Sommer tatsächlich erschienen und bereichert das Angebot an Lehrbüchern, das angesichts der aktuell großen Zahl Studierender im Pflegebereich durchaus noch einen weiteren Titel aufnehmen konnte.

Constanze Janda, Pflegerecht, Nomos Verlag, Baden Baden 2020, 178 S., 22 Euro (ISBN 9783848727674)

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