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Zweimal Patentrecht

Neue Werke zum „Europäischen Patentübereinkommen“ sowie zum „Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht“

Luigi Obscuranti

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) wurde vor drei Jahren, im Jahr 2023, 50 Jahre alt. Ein weiteres einschlägiges Jubiläum ist nun die mittlerweile 10. Auflage des wohl führenden Standardkommentars zum EPÜ, des „Singer/Stauder/Luginbühl“ aus dem Carl Heymanns Verlag. Das Werk erläutert praxisnah und auf Basis der aktuellen Rechtsprechung die Vorschriften des EPÜ, also die Regeln für die Erteilung europäischer Patente. Behandelt werden dabei auch aktuelle Themen wie der Schutz von Künstlicher Intelligenz, das EU-Einheitspatent und das Euro-PCT-Verfahren. Der Kommentar richtet sich vor allem an Praktikerinnen und Praktiker – etwa Patentanwälte, Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA) und Richter – und gilt als unverzichtbares Arbeitsmittel für die Anwendung und Auslegung des EPÜ im Alltag.

Neu in der 10. Auflage sind zunächst einmal mehrere bisher noch nicht mitwirkende Kommentatoren aus dem Europäischen Parlament und der Patentanwaltschaft. (Insgesamt haben diesmal nicht weniger als 30 Bearbeiterinnen und Bearbeiter mitgewirkt!) Neben der Weiterführung und Aktualisierung der Kommentierung der EPÜ-Regeln ist auch eine aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz eingearbeitet. Hinzu kommen eine aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent unter Beachtung der neuen Rechtsprechung sowie die neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer. Ausgewählte Entscheidungen der Gerichte der Vertragsstaaten werden mittels Rechtsvergleichung nähergebracht. Kurzum, der „Singer/Stauder/Luginbühl“ ist ein detaillierter, regelmäßig aktualisierter Leitfaden für alle, die mit europäischem Patentrecht zu tun haben.

Ein weiteres thematisch verwandtes und ebenfalls vor kurzem in Neuauflage im Carl Heymanns Verlag erschienenes Werk ist „Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht“ von Aloys Hüttermann. Doch hat Hüttermann einen deutlich spezielleren Ansatz, indem er nicht auf das allgemeine EPÜ-Verfahren eingeht, sondern auf die spezifischen Regelungen und die Praxis des Einheitlichen Patentgerichts inkl. Vollstreckung, Vergleich mit nationalen Gerichten und internationale Bezüge. Es handelt sich also um eine Art Spezialkommentar nur zum Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht. Doch anders als in einem klassischen Kommentar wird hier jedes fachliche Thema mit einem zusätzlichen Kapitel begleitet, das umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht beinhaltet und daraus konkrete Handlungsvorschläge anbietet.

Hüttermann behandelt detailliert die rechtlichen und praktischen Aspekte des Eurropäischen Einheitspatents, etwa die Anmeldung, Durchsetzung und Vollstreckung von Einheitspatenten sowie die Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Das Buch bietet dabei auch strategische Überlegungen zur Prozesstaktik und viele Praxishinweise. Besonders hervorzuheben sind die Ausführungen zur Vollstreckung von Urteilen in Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Finnland und Schweden sowie der ausführliche Rechtsvergleich EPG / nationale Patentgerichtsbarkeit für Belgien, Dänemark, Deutschland Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, USA, China, Japan und Korea.

Singer / Stauder / Luginbühl
Europäisches Patentübereinkommen (Kommentar)
Carl Heymanns Verlag, 10. Auflage 2026
2.450 Seiten; 299,00 Euro
ISBN:978-3-452-30511-4

Aloys Hüttermann
Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Carl Heymanns Verlag, 3. Auflage 2026
696 Seiten; 159,00 Euro
ISBN: 978-3-452-30666-1