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Doppelbesteuerung und Verrechnungspreise

Internationales Steuerrecht von Bächle/Rupp/Ott/Knies

Oliver Niekiel

Wer sich mit dem Steuerrecht beschäftigt, wird oftmals auf grenzübschreitende Sachverhalte stoßen. Während sich das Umsatzsteuerrecht zumindest innerhalb der Europäischen Union an der Mehrwertsteuersystemrichtlinie orientiert und daher wenigstens in den Grundzügen eine gewisse Einheitlichkeit erkennen lässt, kocht im Bereich der Ertragsteuern nach wie vor jeder Staat seine eigene Suppe. Eine bedeutende Rolle spielen deshalb die sogenannten Doppelbesteuerungsabkommen. Diesen widmet das Lehrbuch Internationales Steuerrecht von Bächle/Rupp/Ott/Knies deutlich über 300 Seiten, wobei Grundlage das OECD-Musterabkommen ist. Dies macht schon deshalb Sinn, weil sich alle gängigen Doppelbesteuerungsabkommen an diesem Muster orientieren. Nach einführenden Hinweisen zum Zustandekommen von Doppelbesteuerungsabkommen und zu deren Auslegung, gehen die Autoren ausführlich auf den im Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen entscheidenden Begriff der Ansässigkeit ein. Anschließend sind die einzelnen Einkünfteartikel an der Reihe. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die Verlagerung von Einkunftsquellen und Vermögen in das Ausland. Hier wird zunächst in der gebotenen Kürze die Regelung des § 42 AO angesprochen, bevor sich die Autoren den Bestimmungen des deutschen Außensteuergesetzes, speziell den §§ 7 ff. AStG, also den Einzelfragen der Hinzurechnungsbesteuerung, widmen. Die Gewinnabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen, d.h. die Problematik der Verrechnungspreise, ist ebenfalls ausführlich dargestellt. Nicht zu kurz kommen die Grundsätze der beschränkten Steuerpflicht nach dem deutschen Einkommensteuergesetz sowie der für sogenannte Grenzpendler geltenden Regelungen. Abschließend finden sich Ausführungen zu den Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf den Bereich der direkten Steuern, wobei wichtige Urteile des EuGH (beispielsweise „Eurowings“, „Marks & Spencer“ und „Cadbury Schweppes“) knapp dargestellt sind. Die wesentlichen Änderungen des Ertragsteuerrechts durch die Unternehmensteuerreform 2008 und das Jahressteuergesetz 2008 sind bereits in die Zweitauflage eingearbeitet.

Das Werk überzeugt durch seine – nicht zuletzt durch das ansehnliche Layout bedingte – gute Lesbarkeit. Zahlreiche Beispiele tragen zum besseren Verständnis der Materie bei. Tabellarische Übersichten, etwa zur Quellensteuerbelastung, zur Prüfungsreihenfolge und den Auswirkungen verdeckter Gewinnausschüttungen sowie zur unbeschränkten Steuerpflicht, sind ebenfalls hilfreich. Gleiches gilt für die zahlreichen grafischen Übersichten, die immer wieder in den Text eingestreut sind. Zwar wird trotz dieser Vorzüge vermutlich kein Steuerjurist das Lehrbuch von der ersten bis zur letzten Seite durcharbeiten. Gleichwohl wird es seinen festen Platz als Nachschlagewerk zwischen Kommentaren und Kurzlehrbüchern in den Regalen vieler (Fach-)Anwälte finden.

Bächle/Rupp/Ott/Knies

Internationales Steuerrecht

ISBN 978-3-7910-2484-4

2. Auflage 2008

Preis: 59,95 EUR

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