RSS Feed abonnieren

Überschaubares Baurecht

Öffentliches Baurecht von Battis in der 7. Auflage

Michael Stern

Battis‘ Werk ist in 8 Kapitel unterteilt: Grundlagen, Raumordnungsrecht, Die Bauleitplanung, Sicherung und Verwirklichung der Bauleitplanung, Städtebauliche Zulässigkeit von Vorhaben, Besonderes Städtebaurecht, Bauordnungsrecht und Gerichtlicher Rechtsschutz. Das Buch richtet sich vornehmlich an Jura-Studenten, die sich für den staatlichen Teil der ersten Prüfung hinsichtlich des Baurechtes vorbereiten wollen. Dabei steht die systematische Annäherung des Baurechts im Vordergrund. Das Baurecht ist ein Nebengebiet im Öffentlichen Recht, das von Studenten nur zaghaft gelernt wird. Angesichts der sonstigen Lernfülle im Öffentlichen Recht wird das Baurecht gerne links liegen gelassen. Das ist ein Fehler, wenn man sich anschaut, dass Baurechtsklausuren gar nicht so selten im Examen gestellt werden.
Ein Schwerpunkt im Buch macht natürlich die Bauleitplanung aus. Nach einer Einführung und der Darstellung ihrer verfassungsrechtlichen Verankerung wird auf die Zweistufigkeit der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan / Bebauungsplan) eingegangen. Studenten sollten sich vor Augen führen, dass im Grundsatz gegen den Flächennutzungsplan – mangels Qualität als Rechtsnorm – nicht geklagt werden kann. Anders beim Bebauungsplan, der über die prinzipale Normenkontrolle und die Inzidentprüfung überprüft werden kann. Hier werden bei Baurechtsneulingen bereits erste wichtige Weichen gestellt. Das Verfahren der Planaufstellung und die Kontrolle der Abwägung sind anschaulich verfasst worden. Abwägungsfehler werden kategorisiert und ihre Folgen nach § 214 BauGB erläutert. Das ist ein Problemfeld, das durchaus auch in einer Examensklausur gestellt werden könnte. Gerade § 214 BauGB ist nicht einfach zu durchdringen. Allein auf Grund seines Umfangs sei es empfohlen, sich rechtzeitig mit der Abwägung und dabei auftretenden Mängeln zu befassen. Dabei leistet das Buch einen sehr wertvollen Beitrag.
Kontrollfragen runden das exzellente Angebot ab. Damit ist der Leser in der Lage, realistisch zu überprüfen, ob das Gelesene wirklich hängen geblieben ist oder ob man sich Teile der Lektüre noch einmal zu Gemüte führen sollte. Wer auf der Suche nach einem kleineren Lehrbuch im Baurecht ist, der sollte beim Battis unbedingt zugreifen.

Ulrich Battis
Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht
7., überarbeitete Auflage 2017. 241 S.
Kohlhammer ISBN 978-3-17-032865-5

Hinterlassen Sie einen Kommentar!