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Corona-Ratgeber aus München

Der Beck-Verlag setzt seine Reihe von aktuellen Readern im DIN A 4 Format fort

Matthias Wiemers

Viele Praktiker des Rechtslebens erinnern sich daran, dass der Beck Verlag vor zwei Jahren in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten einen Leitfaden publiziert hat, um in der Breite die Anwendung des neuen europäischen Datenschutzrechts zu erleichtern.
Nunmehr hat der Verlag auch die Corona-Krise offenbar zum Anlass genommen, entsprechende Materialien zum Arbeitsrecht zu erstellen. Im März erschien zunächst „Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona. Der Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte“, und nunmehr im März ist „Arbeitsrecht in Zeiten von Corona“ erschienen.
Im ersten Fall haben Dr. Eberhard Kiesche, Inhaber eines „arbeitnehmerorientierten“ Beratungsunternehmens aus Bremen und Prof. Dr. Wolfhard Kohte, ehem. Forschungsdirektor des Zentrums für Sozialforschung in Halle den Leitfaden zusammengestellt, während im zweiten Fall die beiden Partner der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, Prof. Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt, Hamburg, und Dr. Ulrich Sittard, Düsseldorf, sich um das Arbeitsrecht gekümmert haben. Während die ersten Herausgeber nur von zwei weiteren Personen unterstützt wurden, haben sich die Fr3eshfields-Juristen gleich einer ganzen Schar von Kollegen bedient.
Beide Hefte haben 47 Seiten und werden für 6,90 Euro verkauft.
Im ersten Heft wird zunächst der Begriff einer Pandemie auch im historischen Kontext erklärt, bevor speziell auf Covid-19 eingegangen wird. Im dritten Kapitel wird zunächst die Bedeutung der Biostoffverordnung für die aktuelle Pandemie erläutert und hierbei zu den notwenigen Gefährdungsbeurteilungen übergeleitet. Es folgen Anforderungen an Hygiene und Schutzmaßnahmen sowie eine ausführliche Checkliste zur Gefährdungsbeurteilung bei der Covid-19-Bekämpfung, die damit praktisch die erste Hälfte des Heftes abschließt. Im sechsten Kapitel werden dann verschiedene Szenarien durchgespielt, die zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes führen.
Kapitel sieben enthält Checklisten für Firmen bei der Pandemie-Planung, bevor im achten Kapitel noch einmal das Thema „Pandemieplanung als präventiver und kooperativer Arbeits- und Gesundheitsschutz“ aufgespannt wird, einschließlich der Fragen, die die Mitbestimmung des Betriebsrats betreffen. Am Ende werden Eckpunkte für betriebliche Vereinbarungen in und nach der Pandemie präsentiert, die man heranziehen kann, wenn sich Betriebsleitung und Betriebsrat so weit vorbereitet haben, dass sie nunmehr eine Vereinbarung für den akuten Pandemiefall oder auch für die Zukunft abschließen wollen, um die Arbeitsweisen im Hinblick auf den Arbeitsschutz zu optimieren.
Spielt das Arbeitsrecht in dem vorstehenden Leitfaden schon durchgängig eine Rolle, so tritt es in dem zweiten Fall in den Vordergrund.
Hier geht es um Themen wie das Lohnrisiko, Entgeltfortzahlung und staatliche Entschädigung, wobei die staatliche Entschädigung schon mit einer „Hoffnung auf“ umschrieben wird. Fast vier ganze Kapitel sind sodann dem Kurzarbeitergeld gewidmet. Sonderthemen sind Urlaub (Kap. VII.), die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers in Zeiten von Corona und mögliche Folgen nach Straf- und Ordnungsrecht (VIII.), das Thema Homeoffice (IX.), wobei hier überraschend nicht generell zwischen Homeoffice und mobilem Arbeiten unterscheiden wird. Die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat wird einmal konkret in Bezug auf die Corona-Krise (X.) und dann hinsichtlich des Fortbestehens dieser Gremien bei eingeschränkter Möglichkeit von Wahlen (XII.) behandelt. Schließlich wird auch das Einhalten von Formerfordernissen bei Kündigungen diskutiert (XI.).
Beide Hefte sind mit praktischen Hinweisen bzw. „Praxistipps“ durchzogen, wobei dasjenige zum Arbeitsrecht jeweils am Ende eines jeden Kapitels noch ein kurzes Fazit enthält, worin noch einmal eine zusammenfasende Einschätzung oder ein praktischer Hinweis gegeben wird.
Den Herausgebern und dem Verlag ist dafür zu danken, dass sie in so kurzer Zeit der gesamten Wirtschaft zwei nützliche Hilfsmittel an die Hand gegeben haben, die praxisgerecht sind und die – sofern erst einmal ohne anwaltliche Flankierung gehandelt wurde, auch die Möglichkeit schaffen, einiges nun wieder „geradezuziehen“.
So wie sich der Staat auf allen seinen Ebenen derzeit in einem Lernprozess befindet, in dem er erstmals in diesem Umfang vom Infektionsschutzrecht Gebrauch machen muss, so lernen auch die Betriebe.
Hoffen wir, dass sie diesen Lernprozess überleben!

Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona
Der Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte
Ratgeber
2020. Buch. 47 S. Geheftet; 6,90 Euro
C.H.BECK. ISBN 978-3-406-75831-7  

Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
Ein Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte
Ratgeber
2020. Buch. 48 S. Geheftet; 6,90 Euro
C.H.BECK. ISBN 978-3-406-75862-1

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