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Hört die Signale!

„Arbeitskampfrecht“ von Frieling/Jacobs/Krois in Erstauflage

Ludwig Deist

„Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“, so lautete einst ein beliebter Slogan der Arbeiterbewegung. Heutzutage sind Arbeitskämpfe allerdings längst nicht mehr allgemein beliebt, denn erstens handelt es sich bei den Streikenden in der Regel um Privilegierte, die ohnehin überdurchschnittlich gut verdienen. Und zweitens muss die Folgen der Streiks zumeist die Allgemeinheit ausbaden, etwa wenn mal wieder die Fluglotsen oder die Eisenbahner streiken. Das Verständnis für diese Berufsgruppen hält sich dann zumeist in Grenzen…

Die rechtliche Seite der Arbeitskämpfe in unserer sozialen Marktwirtschaft, die sich längst nicht nur auf die eingangs erwähnten Streiks beschränken, bringt nun erstmals ein umfassendes und sehr informatives Handbuch auf den Punkt, das dem derzeit sehr angesagten „Alles aus einer Hand-Prinzip“ folgt, ein „Alles-aus-einer-Hand-Buch“ also gewissermaßen. Arbeitsrecht, Sozialrecht, Tarifrecht – im Frieling/Jacobs/Krois findet sich alles, was der einschlägig tätige Jurist wissen muss, egal auf welcher Seite der imaginären Barrikade er steht. Das neue Handbuch behandelt das Arbeitskampfrecht, seine normativen Grundlagen und die möglichen Kampfmaßnahmen auf Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite mit ihren jeweiligen Voraussetzungen. Ausgehend vom aktuellen Stand der Rechtsprechung beleuchten die Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis die Folgen rechtmäßiger und rechtswidriger Arbeitskampfmaßnahmen für das Arbeitsverhältnis, die Betriebsverfassung, im Hinblick auf das Sozialrecht und auf Haftungsfragen. Abgerundet wird das Werk durch Erläuterungen zum (einstweiligen) Rechtsschutz und zur Schlichtung.

Auf eine allgemeine Einführung folgt ein Kapitel über die normativen Grundlagen und Grundprinzipien des Arbeitskampfes. Ein weiteres Kapitel steckt den Anwendungsbereich des Arbeitskampfrechts ab. Es folgen die Rechtsmäßigkeitsvoraussetzungen des Streiks. Anschließend werden weitere Kampfmittel der Arbeitnehmer vorgestellt: Flashmob, Kollektivwiderspruch, Zurückbehaltung oder Verringerung der Arbeitsleistung, massenhafte Krankmeldung, Boykott, Betriebsblockade und -besetzung, Online-Arbeitskampf. Vieles ist möglich. Das gilt aber auch für die Arbeitgeberseite. Deren Waffenarsenal besteht aus Angriffsmaßnahmen, Streikbruch, der suspendierenden Abwehraussperrung, lösenden Aussperrung und Unterstützungsaussperrung, Betriebsstilllegungen, Massen(änderungs)-kündigungen sowie dem Gebrauch des eigenen Hausrechts. Weitere Kapitel beschäftigen sich mit den individualrechtlichen Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe ebenso wie mit den betriebsverfassungsrechtlichen und sozialrechtlichen Folgen. Und schließlich thematisiert das Handbuch auch noch die Rechtsfolgen rechtswidriger Arbeitskämpfe, den Rechtsschutz gegen Arbeitskampfmaßnahmen und – besonders praxisrelevant – die Schlichtung.

Kurz gesagt, der Frieling/Jacobs/Krois beinhaltet das große Einmaleins des Arbeitskampfrechts.

Frieling/Jacobs/Krois
Arbeitskampfrecht. Handbuch für Wissenschaft und Praxis
548 Seiten, 119 Euro
ISBN 978-3-406-74965-0

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