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Übersichtlich und praxisorientiert

Der Nomos-Kommentar zum Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht von Ehring/Taeger in 1. Auflage

Rüdiger Rath

Die technische Entwicklung schreitet immer weiter voran, wobei man den Eindruck gewinnen kann, dass sich das Tempo des technischen Fortschritts dabei noch zusehends weiter beschleunigt. Auch wenn sich punktuell zwar manches, was groß angekündigt wird, dann doch erst einige Jahre verspätet einstellt und es insbesondere hierzulande auch hier und da an einer zügigen Umsetzung mangelt, so ist die Grundtendenz doch atemberaubend genug. Und so stellt sich der technische Fortschritt immer auch als immense rechtliche Herausforderung dar, denn regelmäßig kommt es bei technischen Produkten zu Fehlern, und es stellt sich die Frage nach Verantwortlichkeit und Haftung.

Dem bewährten Alles-aus-einer-Hand-Prinzip folgend ist nun im Nomos Verlag ein Kommentar erschienen, der erstmals das Produkthaftungs- und das Produktsicherungsrecht in einem Werk vereint. Anlass zu diesem Schritt dürfte nicht zuletzt der Umstand gewesen sein, dass der europäische Gesetzgeber das Produktsicherheits- und das Produkthaftungsrecht in ein Gesamtkonzept einordnet, das Sicherheitsvorschriften für den Binnenmarkt festlegt, Unfälle vermeiden hilft, Schäden ausgleicht und dadurch insgesamt zum reibungslosen Funktionieren des Warenverkehrs auf den europäischen Märkten beiträgt. Zuletzt wurde das Produktsicherheitsrecht durch das Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket im Jahr 2019 mit Wirkung ab dem 1.1. bzw. 16.7.2021 an aktuelle Anforderungen angepasst. Nur die Produkthaftungsrichtlinie ist noch nicht so weit, weil noch im Raum steht, ob der bestehende Entwurf noch aufgrund der Herausforderungen durch neue Technologien, insbesondere KI, überarbeitet werden muss.
Der neue Nomos-Kommentar, herausgegeben von Dr. Philipp Ehring, Rechtsanwalt in Saarbrücken, und Prof. Dr. Jürgen Taeger, Rechtsanwalt in Köln, bildet nun das gesamte Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich. Kommentiert werden praxisnah und detailreich sowohl die Vorschriften zum Produkthaftungsrecht (inkl. vertragliche und deliktische Haftung) als auch die zum Produktsicherheitsrecht. Besonders hervorzuheben sind die immer wieder eingeflochtenen Auslegungs- und Gestaltungshinweise sowie Handlungsempfehlungen der Bearbeiter. Berücksichtigt werden hoch aktuelle Themen wie 3D-Druck, autonomes Fahren, Vernetzung von Maschinen und KI.
Das Werk berücksichtigt nicht nur die umfassenden Reformen und Änderungen des ProdSG, sondern nimmt auch eine Vollkommentierung der neu geschaffenen Regelungswerke vor: der Marktüberwachungsverordnung (MÜ-VO), des Marktüberwachungsgesetzes (MüG) und des Anlagenüberwachungsgesetzes (ÜAnlG). Auch die Änderungen durch die Gesetze zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte werden im Rahmen der Bearbeitung zum Produkthaftungsrecht einbezogen.
In insgesamt sechs Kapiteln erhält der Leser einen strukturierten Überblick über die Thematik. Es beginnt mit der vertraglichen Produkthaftung (Kap.1), geht weiter mit dem Produkthaftungsgesetz (Kap.2), der Produzentenhaftung (Kap.3) und dem Produktsicherheitsgesetz (Kap.4). Abschließend folgen noch ein umfangreiches Kapitel zum Marktüberwachungsrecht (Kap. 5) und das Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (Kap: 6). Die Herausgeber sowie die 21 weiteren Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Produkthaftung bzw. Produktsicherheit. Fazit: Der Ehring/Taeger informiert übersichtlich und praxisnah über die Feinheiten des Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrechts.

Philipp Ehring/Jürgen Taeger (Hrsg.)
Produkthaftungs- und Produktsicherungsrecht: BGB, ProdHaftG, ProdSG, Mü-VO, MüG, ÜAnlG
Nomos Verlag, 1. Auflage 2022
1067 Seiten; 148,00 Euro
ISBN 978-3-8487-5959-0

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