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Wer was wird, wird Gastwirt

Der Gaststättenrecht-Kommentar von Metzner/Thiel in 7. Auflage

Ludwig Deist

Zu den Auswirkungen der beiden Föderalismusreformen (2006 und 2009), an die sich wohl mittlerweile nur noch die älteren Semester erinnern können, gehört es u.a., dass einige Bundesländer (wenn auch längst nicht alle) eigene Gaststättengesetze erlassen haben. Konkret handelt es sich hierbei um Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Saarland. Die übrigen Bundesländer haben dies nicht für nötig gehalten. Was hätte man da auch großartig anderes reinschreiben sollen, als was ohnehin schon im Gaststättengesetz des Bundes steht? Auch die Kommentatoren des Bundesgaststättengesetzes haben die besagten Landesgesetze die längste Zeit links liegen gelassen. Nun ist aber eine Menge in Bewegung geraten, was offenbar auch der Situation des Gaststättenrechts unter dem Einfluss des coronabedingt immer wieder neu gefassten Infektionsschutzrechts geschuldet ist. Und dies konnte selbstredend auch am Platzhirsch in dieser rechtlichen Nische nicht spurlos vorübergehen. Verlag und Autor – bei dem es sich um den Münsteraner Polizeirechts-Spezialisten Prof. Dr. Markus Thiel handelt; Co-Namensgeber Metzner ist nicht mehr aktiv an Bord – haben reagiert: Die mittlerweile 7. Auflage dieses Standardwerks der Gastronomen erscheint nun nicht mehr wie bisher als “Kommentar zum Gaststättengesetz”, sondern wurde umbenannt in “Gaststättenrecht: Gaststättengesetz des Bundes unter Berücksichtigung der Landesgesetze.
Die Neuauflage berücksichtigt die seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen gesetzlichen Änderungen des GastG sowie die Gaststättengesetze der Länder sowie die aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Zu berücksichtigen waren die vielfältigen neuen Formen, in denen Lokale betrieben werden (wie zusätzlicher Saunabetrieb), die Anordnung von Sperrzeiten, ausländerrechtliche Problemstellungen sowie neue Veranstaltungskonzepte, die Fragen des Immissionsschutzes und des Bauordnungsrechts aufwerfen, insbesondere unter Berücksichtigung des Nachbarschutzes oder auch Streitigkeiten unter Gastwirten selbst. Im Zuge der Föderalismusreform haben einige Bundesländer eigene Gaststättengesetze erlassen. Die vom Bundesrecht abweichenden Besonderheiten werden jeweils in einem eigenen Kommentierungsblock berücksichtigt, Ausgewertet ist auch die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zu den landesrechtlichen Regelungen.

So profitieren die Benutzer – als Zielgruppe kommen hier neben Gastwirtinnen und Gastwirten auch deren rechtliche Vertreter sowie Polizei, Verbände und Richterschaft in Betracht – von der Einbeziehung aller GastG der Länder unter Berücksichtigung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten, darüber hinaus aber auch von der gewohnten vertieften Kommentierung des GastG des Bundes, natürlich jeweils unter Berücksichtigung der durch Corona bedingten Einschränkungen.

Metzner / Thiel
Gaststättenrecht: Gaststättengesetz des Bundes unter Berücksichtigung der Landesgesetze (Kommentar)
Verlag C.H. Beck, 7. Auflage 2023
319 Seiten / 139,00 Euro
ISBN: 978-3-406-76327-4

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