In grauer Norm
Der Kommentar zum Soldatengesetz von Poretschkin/Lucks in 12. Auflage
Rüdiger Rath
Jahrzehntelang bewegte sich hierzulande das Recht des Militärischen, um es mit Harald Schmidt zu sagen, weit unterhalb der allgemeinen und auch eigenen Wahrnehmungsschwelle. Doch seit der Zeitenwende vor vier Jahren, als sich unser bisher maßgeblicher Energielieferant als nunmehr lupenreiner Schurkenstaat und noch dazu manifeste Bedrohung entpuppte, ist auch das Military & Defence Law und insbesondere auch das Soldatengesetz wieder mehr in den Fokus gerückt. Umso mehr gilt dies, als mit den aktuellen Abwegen und Unzuverlässigkeiten unseres bislang engsten Verbündeten nun auch noch eine Zweite Zeitenwende zu bewältigen ist, die am Ende zwingend zu einer weitaus größeren Wehrhaftigkeit – um nicht zu sagen Kriegsfähigkeit – unseres Kontinents führen muss.
Das bereits seit 60 Jahren existierende Soldatengesetz (SG) regelt die Rechtsstellung aller Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, also ihre Rechte, Pflichten und das Dienstverhältnis, und ist innsofern das zentrale Gesetz, das den gesamten Status von Soldaten – vom Eintritt in die Bundeswehr bis zum Ausscheiden – rechtlich ordnet. Fast ebenso lange wie das SG gibt es auch schon dessen wohl bekanntesten Kommentar, der mittlerweile als Poretschkin/Lucks firmiert, allerdings die längste Zeit unter seinem ursprünglichen Namen Scherer und später dann als Scherer/Alff erschienen ist. DIe Kommentierung „für erfolgreiche Einsätze“ (Eigenwerbung des Vahlen Verlags) gibt allen, die sich mit Fragen des soldatischen Dienstrechts beschäftigen, eine praktisch verwertbare sowie wissenschaftlich fundierte Hilfestellung.
In der jüngst erschienenen 12. Auflage sind alle Änderungen bis November 2025 berücksichtigt, u.a. durch das Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften, durch das Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften und das als »Artikelgesetz Zeitenwende« bezeichnete Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr. Fazit: Poretschkin/Lucks bringt die rechtliche Seite der neuen Wehrhaftigkeit auf den Punkt.
Poretschkin/Lucks
Soldatengesetz (Kommentar)
Vahlen Verlag, 12. Auflage 2026
689 Seiten; 115,00 Euro
ISBN: 978-3-8006-7965-2
