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Neue Power im Umweltrecht

Der Franßen/Nusser-Kommentar zur Batterie-VO

Rüdiger Rath

Seit dem 18. Februar 2024 gelten in Deutschland weite Teile der nationalen Batterie-Verordnung (Batterie-VO) vor dem Hintergrund der neuen EU-Batterieverordnung (2023/1542), die ab 2025 schrittweise das bisherige Recht ersetzt. Im Mittelpunkt stehen darin Hersteller- und Importeurspflichten, insbesondere Rücknahme- und Recyclingverpflichtungen (z.B. Quoten von 50–80 % für Lithium ab 2027/2031), Due-Diligence-Anforderungen für Rohstoffe (Lithium, Kobalt, Nickel), der CO₂-Fußabdruck und der digitale Produktpass (ab 2026 für EV- und Industrie-Batterien, Kennzeichnungspflichten (z. B. durch QR-Code mit Link zu Batteriedaten), Verbote schädlicher Stoffe (Quecksilber ab 2025, Cadmium mit Ausnahmen) sowie Sanktionen bei Verstößen. Das hierzulande bislang geltende Batteriegesetz (BattG) wird seit Inkrafttreten der neuen Batterieverodnung schrittweise abgelöst.

Die neuen Regelungen der EU-Batterieverordnung sind sowohl eine Verschärfung der bisherigen Regelungen als auch eine Vereinheitlichung im Vergleich zum bisherigen deutschen Batteriegesetz (BattG) und der alten EU-Batterierichtlinie. Natürlich ist es nur uneingeschränkt zu begrüßen, dass Umweltsauereien im Zusammenhang mit Batterien nun endlich ein noch wirklsamerer Riegel vorgeschoben wird, zumal mit dem alles in allem sehr positiv zu bewertenden weiteren Ausbau der Elektromobilität gerade solchen Fragen eine zunehmende Relevsnz zukommt.

Angesichts der großen praktischen Bedeutung dieser Regelungen wird es niemanden verwundern, dass nun auch die erste Kommentierung der Batterie-VO im C.H. Beck-Verlag erschienen ist. Ihre beiden Autoren sind Partner der in Berlin und Düsseldorf ansässigen Kanzlei Franßen & Nusser Rechtsanwälte, die auf Umwelt-, Produkt- und Kreislaufwirtschaftsrecht spezialisiert ist und als ausgewiesene Expertin für die neuen batterierechtlichen Regelungen gilt. Der Kommentar bietet eine systematische Darstellung des geltenden Rechts und bereitet die Übergangsphase zwischen BattG und EU-Verordnung auf. Er eignet sich für Juristen, Unternehmen und Behörden, die sich mit den praktischen Anforderungen der neuen Regelungen auseinandersetzen müssen.

Franßen / Nusser
Batterie-Verordnung (Kommentar)
Verlag C.H. Beck, 1. Auflage 2026
775 Seiten; 198,00 Euro
ISBN: 978-3-406-84261-0

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