„Europäisches Umweltrecht“ von Klaus Meßerschmidt
Matthias Wiemers
Die Umweltpolitiken gehört zu den wichtigsten Politikfeldern – auch „Politiken“ genannt – im Rahmen der Europäischen Union. Von juristischer Seite liegt nun eine umfassende Bearbeitung dieses Politikfeldes in Form eines Lehrbuchs vor, das noch in der Reihe „Juristische Kurz-Lehrbücher“ erschienen ist, obwohl bereits die Erstauflage über eintausend Druckseiten umfasst.
Zur Rechtfertigung dieses publizistischen Unterfangens nennt der Autor, Rechtsanwalt in Zweibrücken und apl. Professor in Berlin und Erlangen, drei Gründe: Maßstabsfunktion für das nationale Umweltrecht in Deutschland, zweitens Zugangseröffnung für das Umweltrecht anderer EU-Mitgliedstaaten, drittens Ermöglichung von Prognosen im Hinblick auf die Entwicklung des nationalen Umweltrechts. Über alle diese Begründungen lässt sich trefflich streiten. Fest steht aber, dass das Umweltrecht natürlich in Lehrbüchern des Europarechts, wenn überhaupt, nur sehr knapp behandelt wird, und dass das deutsche Umweltrecht vielleicht einer etwas abweichenden Systematik folgt, als sie der Autor in seinem Lehrbuch zu entwickeln sucht. Zum Aufbau. Nach einer Einführung (§ 1) wird zunächst das umweltpolitisch relevante Primärrecht dargestellt (§§ 2 – 7), was beispielsweise auch einen Abschnitt über „Akteure des europäischen Umweltrechts“ (§ 6) einschließt. Beim Sekundärrecht gibt es eine Aufteilung in einen Allgemeinen Teil (§ 8 Umweltverträglichkeitsprüfung, § 9 Umweltinformation, § 10 IVU-Richtlinie, § 11 Öko-Audit-Verordnung, § 12: Umwelthaftung) und einen Besonderen Teil (§ 13: Naturschutzrecht, § 14 Gewässerschutzrecht, § 15: Luftreinhalterecht, § 16: Klimaschutz- Emissionshandels- und Energieeffizienzrecht, § 17: Lärmschutzrecht, § 18: Abfallrecht, § 19: Chemikalienrecht und § 20: Gentechnikrecht).
Dem Einwand, mit diesem Buch ließe sich das in Deutschland geltende Umweltrecht nicht erschließen, lässt sich nicht nur damit begegnen, dass dies nicht die Absicht des Autors gewesen sei, sondern auch damit, dass dieser durchgehend Seitenblicke auf das deutsche Recht wirft. Dabei wird deutlich, dass hier ein Meister am Werke war. Das Vorliegen von Übersetzungen von Vorversionen ins Russische und Lettische gibt Hoffnung, dass Umweltpolitik weder vor deutschen, noch vor europäischen Außengrenzen Halt macht.
Klaus Meßerschmidt
Europäisches Umweltrecht. Ein Studienbuch
Verlag C. H. Beck, München 2011
1007 S., 64 Euro
ISBN 978-406-59878-4