Stiftungsrecht, mal für Einsteiger, mal für Profis
Nadja Platz
Die Rechtsform der Stiftung wurde bereits im Mittelalter erfunden, sie boomt aber erst seit einigen Jahren. Hintergrund der Stiftung ist der alte Gedanke, die Behandlung von Vermögen über den Tod hinaus steuern zu können und dabei weder den Zugriff von Erben, noch von gierigen Verwaltern fürchten zu müssen.
Exemplarisch für das unterschiedliche Niveau der Literatur zum Stiftungsrecht werden zwei grundverschiedene Werke vorgestellt. Das eine nimmt den Neuling im Stiftungsrecht bei der Hand und führt systematisch in die Materie ein, das andere startet gleich auf hohem Niveau, um den Experten nicht zu langweilen.
Die Autoren Dr. Andreas Schlüter und Dr. Stefan Stolte haben sich um die wohl größere Lesergruppe bemüht – diejenigen, die im Stiftungsrecht nicht direkt zu Hause sind. Ihr Werk mit dem schlichten Titel „Stiftungsrecht“ ist im Jahr 2007 im Beck-Verlag erschienen und informiert auf 185 Seiten gründlich, umfassend und strukturiert über die angesagte Rechtsform.
Es beginnt mit ein wenig Rechtsgeschichte, schnell wird aber zur Gegenwart übergeleitet, auch mit Ausführungen zu dem „Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements“. Dieses Gesetz ist rückwirkend zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten und regelt u.a. die Anhebung des Höchstbetrages für die Kapitalausstattung von Stiftungen auf eine Million Euro. An dieser Stelle muss man ein wenig aufpassen, da sich das Buch bereits im Druck befand als das Gesetz noch nicht verabschiedet war. Die Neuerungen sind in der Praxis von großer Bedeutung, so dass die Aktualität der Ausführungen an einigen Stellen noch mal überprüft werden muss. Sehr schön ist die Gegenüberstellung der bisherigen Rechtslage mit der damaligen Entwurfsfassung. Hier lässt sich auf einen Blick ablesen welche Anreize die Gesetzesinitiative zum Hintergrund hatte. Weiter geht es mit einer knappen Erklärung von Grundbegriffen, gesetzlichen Grundlagen und den unterschiedlichen Erscheinungsformen der Stiftung. Das erste Kapitel ist sozusagen das 1×1 und in den Kapiteln zwei bis sieben wird gerechnet.
Errichtung, Aufsicht, Alternativen zur Stiftung, Fragen der Vermögensverwaltung, der Besteuerung und internationale Zusammenhänge werden nacheinander dargestellt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Errichtung und den Steuerthemen. Genau das liegt im Fokus des Praktikers, der sich auch über die Mustersatzungen am Ende freuen wird.
Im Unterschied zur reinen Ausbildungsliteratur ist das Buch recht klein gedruckt, eng beschrieben und mit sehr vielen Fußnoten versehen. Es lässt sich aber dennoch sehr gut lesen, da es den Autoren gelingt, sich auf das Wesentliche des Stiftungsrechts zu beschränken, und die vielen Informationen auf den Punkt zu bringen.
Fazit: Zum Anschaffungspreis von 32,– Euro ein idealer Einstieg.
Viel wissenschaftlicher präsentiert sich dagegen das schlanke Bändchen „Entwicklungstendenzen im Stiftungsrecht“. Prof. Dr. Johannes Hager ist der Herausgeber von Band Nr. 6 in der Reihe Schriften zum Notarrecht der Nomos Verlagsgesellschaft aus dem Jahr 2008. Auf 90 Seiten werden Auszüge der Vorträge wiedergegeben, die anlässlich des Symposiums der Forschungsstelle für Notarrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit der Deutschen Notarrechtlichen Vereinigung e.V. im Jahr 2007 zum Thema des Buchtitels gehalten wurden. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde Prof. Dr. Dominique Jakob für seine Habilitationsschrift mit dem Thema „Schutz der Stiftung – die Stiftung und ihre Rechtsverhältnisse im Widerstreit der Interessen“ der Helmut-Schippel-Preis 2006 verliehen, so dass an seine Arbeit und seine Person gerne angeknüpft wird.
Aufhänger des Buches sind das Stiftungsrecht und stiftungssteurrechtliche Fragen. Es ist allerdings sehr mühsam, zu den Kernaussagen vorzudringen. Ein paar wissenswerte Fakten am Anfang und unterhaltsame Anekdoten zwischendrin übertünchen die überwiegende Theorielastigkeit nicht.
Fazit: Das Buch ist für Stiftungsrechtsexperten fachlich ganz bestimmt sehr wertvoll und im Hinblick auf einige persönliche Anleihen der Redner auch amüsant. Lesern, die schnell und einfach Rat suchen, ist jedoch zu raten, mit dem zuerst vorgestellten Buch zu beginnen bevor sie sich an den Tagungsband wagen.
Andreas Schlüter und Stefan Stolte
Stiftungsrecht
Verlag C. H. Beck 2007
185 Seiten
EUR 32,–
ISBN: 978-3-406-55537-4
Johannes Hager (Hrsg.)
Schriften zum Notarrecht
Entwicklungstendenzen im Stiftungsrecht
Nomos Verlagsgesellschaft 2008
90 Seiten
EUR 22,–
ISBN: 978-3-8329-3420-0