Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr

75 Jahre Grundgesetz und Ausblick auf ein Schicksalsjahr

Thomas Claer

Rückblickend betrachtet sind die 75 Jahre Grundgesetz in Westdeutschland und immerhin auch schon 34 Jahre Grundgesetz in Gesamtdeutschland, die wir in diesem Jahr feiern können, eine enorme Erfolgsgeschichte. Vor allem auch, wenn man bedenkt, zu welch märchenhaftem Wohlstand es die Deutschen in dieser Zeit gebracht haben. Selbst den Ärmsten geht es hierzulande – rein materiell gesehen – weit besser als jemals zuvor und so gut wie kaum irgendwo sonst auf der Welt. Die ungebrochene Attraktivität Deutschlands als Einwanderungsland legt hiervon ebenfalls Zeugnis ab. Insbesondere hat auch die deutsche Einheit, also die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West, in den zurückliegenden dreieinhalb Jahrzehnten letztlich eine sehr positive Entwicklung genommen. Wenn auch die Wirtschaftskraft der neuen Bundesländer noch immer hinter der im Westen zurückbleibt, so ist doch die massenhafte Abwanderung überwiegend junger Menschen aus dem Osten, die noch bis in die Zehnerjahre hinein zu beklagen war, nicht nur längst zum Stillstand gekommen, sondern hat sich mancherorts schon beinahe umgekehrt. Zuletzt haben sich sogar vermehrt bedeutende internationale Unternehmen für den Auf- und Ausbau von Standorten in Ostdeutschland entschieden. Selbst die heftigen Krisen der letzten drei Jahre, zuerst Corona, dann Ukraine-Krieg und vorübergehender Energiemangel, haben den Big Player in der Mitte Europas keineswegs aus der Bahn geworfen. Das aktuell leichte Schwächeln der Konjunktur geschieht auf kaum vermindert hohem Niveau. Soweit die Fakten.

Geschrieben am Januar 29, 2024 | Veröffentlicht in AUSBILDUNG |

Ein Architekt des Rechtsstaats

Deutsche Juristenbiographien, Teil 29: Eduard Lasker Matthias Wiemers Der liberale Politiker Eduard Lasker war einer der Väter der Entwicklung Deutschlands zum Rechtsstaat im 19. Jahrhundert. Er was auch ein Beispiel für ein jüdisches Bildungsbürgertum, das häufig in der Konversion zum Christentum endete. So auch hier. Jizchak oder Eisek Lasker kommt am 14. Oktober 1829 in […]

Geschrieben am Mai 11, 2020 | Veröffentlicht in DRUM HERUM,RECHT HISTORISCH |

Der Verweser des Rechtsstaats

Alt-BVerfG-Präsident Papier hat ein sehr zeitgemäßes Buch geschrieben Matthias Wiemers Es ist ein zorniger älterer Herr, der uns vom Buchcover anblickt. Nicht jeder weiß, dass der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Jg. 1943, ein gebürtiger Berliner ist, denen man ja gelegentlich nachsagt, besonders gut sauer sein zu können. Papier, der bis 2010 Präsident des […]

Geschrieben am Dezember 16, 2019 | Veröffentlicht in BESPRECHUNGEN,LITERATUR |

Wenn die Justiz versagt

„Der Fall Mollath“ von Gerhard Strate Florian Wörtz Selten hat ein Fall ein solches Medienecho ausgelöst wie der des Gustl Mollath. Rückblende: Am 06.08.2013 entscheidet das OLG Nürnberg überraschend, dass der Prozess gegen Gustl Mollath neu aufgerollt werden muss und ein in der Praxis eher selten vorkommendes Wiederaufnahmeverfahren vor dem Landgericht in Regensburg stattfindet. Voran […]

Geschrieben am September 21, 2015 | Veröffentlicht in BESPRECHUNGEN,LITERATUR |

Die Angst der Mächtigen vor dem Rechtsstaat

Vor 40 Jahren: Mit Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte von Helsinki am 1. August 1975 verpflichtete sich die DDR zur Achtung der Menschenrechte. Um jedoch Freiheitsbestrebungen im eigenen Land schon im Keim zu ersticken, ersann Stasi-Minister Erich Mielke die berüchtigte „Richtlinie 1/76“, die eine geheime Verschlusssache war. Benedikt Vallendar   Berlin / Helsinki – Mutig war sie […]

Geschrieben am April 6, 2015 | Veröffentlicht in DRUM HERUM,RECHT HISTORISCH |