Die strafbefreiende Selbstanzeige – ein Überblick

Oliver Niekiel Für Bundespräsident Joachim Gauck sind Steuerhinterzieher asozial. Der inzwischen verstorbene Unternehmer Helmut Nahr hat die Steuerhinterziehung dagegen bezeichnet als den Versuch des Steuerzahlers, das staatliche Versprechen der Steuergerechtigkeit auf privater Basis zu realisieren. Zwischen diesen beiden Extrempositionen werden derzeit alle Meinungen öffentlich vertreten. Gleiches gilt für die strafbefreiende Selbstanzeige. Die einen möchten sie […]

Geschrieben am Mai 5, 2014 | Veröffentlicht in DRUM HERUM,NIEKIELS SERVICE ECKE |

Schreiende Ungerechtigkeit oder sinnvolle Rechtswohltat?

Justament-Debatte: Strafbefreiende Selbstanzeige abschaffen? Es ist doch ein Skandal: Gerade so, als ob man im Supermarkt etwas klauen würde, und wenn man es hinterher zugibt, nicht bestraft wird und noch ganz offiziell die Hälfte von seiner Beute behalten darf. So empören sich regelmäßig die Kritiker der strafbefreienden steuerrechtlichen Selbstanzeige, die in Deutschland schon seit fast […]

Geschrieben am März 3, 2014 | Veröffentlicht in DRUM HERUM,SONSTIGES | 5 Kommentare

Die strafbefreiende Selbstanzeige

Umfangreiche Neuregelung durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz Oliver Niekiel Die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige ist eine Besonderheit des Steuerstrafrechts. § 371 AO als insoweit zentrale Bestimmung hat durch das sogenannte Schwarzgeldbekämpfungsgesetz (BGBl. I 2011, 676) zahlreiche Änderungen erfahren. Vorausgegangen war eine Entscheidung des BGH. Dessen erster Strafsenat äußerte sich am 20. Mai 2010 (NJW 2010, 2146 ff.) […]

Geschrieben am August 22, 2011 | Veröffentlicht in DRUM HERUM,NIEKIELS SERVICE ECKE |