„Arztstrafrecht“ von Klaus Ulsenheimer in 5. Auflage
Jens Jenau
Die seit Jahren steigenden Fallzahlen im Arztrecht rühren nicht nur aus dem für ärztliche Berufe relevanten Bereich der Delikte zum Schutz von Leib und Leben und den häufiger gegen Ärzte vorgehenden Patienten sondern aus den in jüngerer Zeit mehr in den Fokus der Strafverfolgungsbehörden rückenden Verdacht von Wirtschafts- und Korruptionsstraftaten.
Die Autoren gliedern das Buch in zwei Kapitel, die sich neben dem materiellen Arztstrafrecht der Anwaltstätigkeit und Verteidigung im Arztstrafrecht widmen. Erfreulich ist, dass erneut die Erläuterungen von Allgemeinfragen zum Speziellen führen. Diese reflektierte Systematik und Darstellung gespickt mit Beispielen aus der Praxis vermittelt die komplizierte Materie. Dabei profitiert das Buch von den breiten beruflichen Erfahrungen der Autoren, die auf einen Fundus unveröffentlichter Entscheidungen zurückgreifen.
Ein beachtlicher Schwerpunkt im Bereich des fahrlässigen ärztlichen Handelns sind die fahrlässige Tötung, fahrlässige Körperverletzung durch Behandlungsfehler oder Aufklärungs- und Organisationsfehler. Bock geht innerhalb der Organisationsfehler und strafrechtlichen Risiken bei Ausübung des Arztberufs auf das Qualitäts- und Riskmanagement ein. Ferner sind etwa die Themen Sterbehilfe, unterlassene Hilfeleistung, ärztliche Schweigepflicht, Fortpflanzungsmedizin, klinische Arzneimittelprüfung, Abrechnungsbetrug, Bestechlichkeit oder Vertragsarztuntreue bearbeitet. Neueste Rechtsprechung des BGH, wie der Fall Putz, Entscheidungen zur Sterbehilfe oder zum Sponsoring im niedergelassenen Bereich oder zum Abrechnungsbetrug des Vertragsarztes im GOÄ-Liquidationsbereich sind ebenso wie das Patientenrechtegesetz ausgewertet.
Das strafprozessuale Kapitel bündelt die Mandatsbearbeitung. Erläutert sind die Funktion des Anwalts in Arztstrafsachen, die Verteidigertätigkeit in den Verfahrensabschnitten und die Rechtsfolgen arztstrafrechtlicher Vergehen, angereichert mit Hinweisen zur Vermeidung einer Anklage und mit Empfehlungen für das Verhalten des Arztes nach einem Zwischenfall oder bei einer Durchsuchung oder Beschlagnahme.
Fazit: Das Standardwerk Arztstrafrecht in der Praxis gibt mit seiner klaren Struktur einen aktuellen Fundus für die Verteidigung von Ärzten in Strafsachen unter besonderer Berücksichtigung der relevanten Fahrlässigkeitsdelikte und der an Bedeutung gewinnenden Wirtschafts- und Korruptionsdelikte. Für die hochwertige Verteidigung im Arztstrafrecht ist der Rückgriff auf den Ulsenheimer unverzichtbar.
Klaus Ulsenheimer
Arztstrafrecht
5. Aufl. 2015, 925 S., 84,99 €
C.F. Müller Verlag
ISBN: 978-3-8114-4610-6