RSS Feed abonnieren

One Man Show

Das “Handbuch der Patentverletzung” von Thomas Kühnen in 15. Auflage

Cornelia Knappe

Das vom Düsseldorfer Vorsitzenden OLG-Richter Thomas Kühnen in nun bereits 15. Auflage herausgebrachte “Handbuch der Patentverletzung” ist längst zu einer Institution im Patentverletzungsrecht geworden. Auf “den Kühnen” schwören erprobte Praktiker und “alte Hasen” ebenso, wie jene, die nur ausnahmsweise oder gelegentlich einmal mit dieser nicht gerade leicht überschaubaren Materie in Berührung kommen. Das Werk bietet einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und kommentiert dieses umfassend. Beeindruckend sind bereits der kolossale Umfang und das entsprechende Gewicht dieses offenbar allein von einer Person verfassten Bandes. Es ist kaum zu glauben, aber jegliche Hinweise auf sonstige mitwirkende Personen neben Thomas Kühnen sucht man vergeblich. (Für gewöhnlich werden Kommentierungen eines solchen Kalibers von vielköpfigen Autorenkollektiven hergestellt.) Wie sich den Kapitelüberschriften entnehmen lässt, deckt das Handbuch von der Schutzbereichsbestimmung und Sachverhaltsermittlung bis hin zum Klage- und Rechtsmittelverfahren sowie zur Zwangsvollstreckung weitgehend lückenlos alle Aspekte der möglichen Patentverletzung einschließlich diverser “Nebenkriegsschauplätze” vollumfänglich ab. Besonders lobenswert sind die nützlichen Fallbeispiele zur Veranschaulichung, das umfangreiche Entscheidungsregister sowie die Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen und die Checklisten für Kläger und Beklagte. Was auch noch eine gute Hilfe ist: Das Buch enthält einen Code, mit dem man sich auf der Verlags-Seite registrieren und so die Mustertexte und Checklisten für den Kläger und den Beklagten weiterbearbeiten kann.

Neu in der 15. Auflage sind insbesondere die Aufnahme der Patentverletzung im Vergabeverfahren und der Product-by-process-Ansprüche (Erteilung und Schutzbereich), die Darstellung der Bedeutung des Standes der Technik für die Patentauslegung sowie das Verschuldenserfordernis bei der Klagenkonzentration. Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis Anfang Oktober 2022 berücksichtigt.

Thomas Kühnen
Handbuch der Patentverletzung
‎Carl Heymanns Verlag / Wolters Kluwer, 15. Auflage 2023
1632 Seiten; 259,00 Euro
ISBN: 978-3-452-30024-9

Hinterlassen Sie einen Kommentar!