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Zwei Unverzichtbare für Referendare

Der StPO-Kommentar von Meyer-Goßner in 54. Auflage und der VwGO-Kommentar von  Kopp/Schenke in 17. Auflage

Thomas Claer

Nagelneu aus dem Hause Beck sind bei uns zwei gewichtige Pracht-Bände eingetroffen, ohne deren Erwerb für den gemeinen Referendar spätestens im Examen nicht mehr viel laufen dürfte: zum einen der  mit der gewohnten roten Banderole aufgehübschte Meyer-Goßner fürs Strafprozessrecht, zum anderen der noch immer etwas euphemistisch als Handkommentar firmierende Kopp/Schenke fürs Verwaltungsprozessrecht.

Zunächst erweist sich der Meyer-Goßner als ein Muster an Aktualität, hat er doch bereits unter umfassender Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 das politisch brisante Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung mit den Folgeänderungen in der StPO und im GVG verarbeitet. Gleiches gilt für das im Rahmen des § 275a StPO vollständig abgedruckte neue Therapieunterbringungsgesetz, das anknüpfend an die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter engen Voraussetzungen die Unterbringung psychisch gestörter und gefährlicher Gewalt- und Sexualstraftäter in geeigneten Einrichtungen ermöglicht. Dabei wurden – angesichts der immer größeren Bedeutung der Entscheidungen von EuGH und EGMR – diesmal auch die für das Strafverfahren relevanten Vorschriften der Menschenrechtskonvention, vor allem die Artikel 3,5 und 6, bearbeitet. Das ist ohne Frage zu begrüßen.

Auch beim Kopp/Schenke fällt sogleich auf, dass in den Erläuterungen auf die Entwicklungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts ein besonderes Augenmerk gelegt wird. Hinzu kommen u.a. Änderungen des § 67 VwGO für Prozessbevollmächtigte und Beistände sowie die neuen Regelungen zu Vorschlägen des Gerichts für eine Mediation und zur Vollstreckbarkeitserklärung von Mediationsvereinbarungen.

Alles in allem sind die beiden Prozessrechts-Bände, die uns in der vertrauten Präzision und Zuverlässigkeit begegnen, um einiges europarechtslastiger geworden, was doch in Zeiten von Euro-Krise, neuen Grenzkontrollen und Europa-Skepsis ein bemerkenswertes Signal ist: Immerhin auf rechtlicher Ebene bewegen sich die Länder Europa aufeinander zu.

Prof. Dr. Lutz Meyer-Goßner / Prof. Dr. Bertram Schmitt
Strafprozessordnung mit GVG und Nebengesetzen (Kommentar)
54. neu bearbeitete Auflage 2011
Verlag C.H. Beck
2329 Seiten, EUR 78,00
ISBN 978-3-406-61746-1

Prof. Dr. Ferdinand Kopp / Dr. Wolf-Rüdiger Schenke
Verwaltungsgerichtsordnung
17. neu bearbeitete Auflage 2011-07-11
Verlag C.H. Beck
1946 Seiten, EUR 62,00
ISBN 978-3-406-62088-1

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