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Schnittstelle Erbrecht/Sozialrecht

„Sozialhilferegress bei Erbfall und Schenkung“ von Gudrun Doering-Striening

Florian Wörtz

Der Sozialhilferegress umschreibt die Fallkonstellation, dass das Sozialamt sich bei einem Leistungsempfänger an die unterhaltsverpflichteten Angehörigen hält. Aufgrund der Überalterung der Gesellschaft und des Risikos, dass Ältere über einen längeren Zeitraum pflegebedürftig werden, gewinnt die Problematik immer mehr an praktischer Bedeutung.

Mit dem Werk „Sozialhilferegress bei Erbfall und Schenkung“ wendet sich die Autorin an Anwälte und Notare, die in einer akuten Situation den Zugriff des Sozialhilfeträgers verhindern oder in einer Beratungssituation bei Vermögensübertragungen und letztwilligen Verfügungen eine Gestaltung konstruieren sollen, die einen künftigen Zugriff umgehen soll. Eine Konstellation, die künftig immer mehr an Relevanz gewinnen dürfte.

Das Buch ist unterteilt sich in sechs Kapitel und beginnt bei einführend bei den Grundlagen wie dem sozialhilferechtlichen Bedarf oder der allgemeinen sozialhilferechtlichen Bedürftigkeit. Im zweiten Kapitel geht es auf die Prüfung der SGB XII-Tatbestände, im dritten Kapitel auf die Prüfung der SGB II-Tatbestände ein. Das vierte Kapitel ist mit dem sozialrechtlichen Verfahrensrecht und dem Prozessrecht zu Recht eher kompakt gehalten. Das fünfte Kapitel mit dem Sozialhilferegress in der anwaltlichen Praxis und dem sechsten Kapitel mit dem Sozialhilferegress sowie Leistungsfragen in der Rechtsgestaltung sind eines der Herzstücke des Werkes. Positiv sind die Exkurse auch auf Fragestellungen wie das Behindertentestament oder die Zusammenfassungen. Die zahlreichen Fallbeispiele dienen dem Verständnis für die Materie.

Fazit: Ein hervorragendes Praktikerwerk, das den Fokus auf ein immer wichtiger werdendes Thema hat. In der Literatur findet man noch relativ wenig im Schnittstellenbereich Erbrecht/Sozialrecht. Es ist zu hoffen, dass sich dieses Werk noch zahlreicher weiterer Auflagen erfreuen wird und sich als Standardwerk zu diesem Thema durchsetzt.

Doering-Striening, Gudrun: Sozialhilferegress bei Erbfall und Schenkung, zerb-Verlag, 1. Auflage 2015, ISBN: 978-3941586062, 482 Seiten, 69,- €

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