Prüfungsschema: Die materielle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes (VA)

Sonja Rademacher Teil 3 III. Fehlerfreie Ermessensausübung Aus dem Wortlaut der Rechtsgrundlage ergibt sich die Rechtsfolge, die bei Vorliegen aller Tatbestandsvoraussetzungen eintritt: Zum Teil ist dann von der zuständigen Behörde eine sog. gebundene Entscheidung zu treffen. („…ist zu erteilen, wenn…“) Die Behörde hat dann keinen weiteren Entscheidungsspielraum, sondern muss den VA erlassen. In den meisten […]

Geschrieben am Juli 11, 2016 | Veröffentlicht in AUSBILDUNG |

Prüfungsschema: Die materielle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes (VA)

Sonja Rademacher Teil 2 II. Tatbestandliche Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage Ist die Rechtsgrundlage für den zu prüfenden VA gefunden, so muss der VA (=Einzelfallregelung) an dieser Grundlage (=generell-abstrakte Regelung) gemessen werden. Der VA muss den Voraussetzungen entsprechen, die in der Rechtsgrundlage für seinen Erlass aufgestellt werden. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale der Rechtsgrundlage sind dazu näher zu spezifizieren […]

Geschrieben am April 11, 2016 | Veröffentlicht in AUSBILDUNG |