Der Bundesbeamtengesetz-Kommentar von Ulrich Battis in 6. Auflage
Ludwig Deist
Fünf Jahre sind ins Land gegangen seit der Vorauflage des Battis-Kommentars zum Bundesbeamtengesetz. Nun ist es wieder soweit für eine aktualisierte Neuausgabe dieser Kommentierung, die man mit Fug und Recht als den maßgeblichen Standardkommentar im Beamtenrecht bezeichnen kann. In erster Linie springt die Fokussierung auf die Anwendungsfragen des Bundesbeamtenrechts, mithin die vorzügliche Praxistauglichkeit dieses Werkes ins Auge. Gleichzeitig lässt aber auch seine wissenschaftliche Fundiertheit nichts zu wünschen übrig. Schwerpunkte liegen bei der Einstellung, Beförderung, Versetzung, bei Nebentätigkeiten sowie beim Rechtsschutz. Der Clou ist eine Synopse zu den Parallelvorschriften im Beamtenstatusgesetz und in den Beamtengesetzen der Länder. Besonders erwähnenswert ist weiterhin die gelungene Einführung zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen, zu den Reformen und zur fortschreitenden Europäisierung des Beamtenrechts.
In der Neuauflage, der mittlerweile sechsten, hat das lediglich dreiköpfige Bearbeiterteam – neben Herausgeber Ulrich Battis sind nur noch seine Professorenkollegen Klaus Joachim Grigoleit und Timo Hebeler mit von der Partie – die einschlägige Rechtsprechung des EuGH, EGMR, BVerfG, BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte ausgewertet. Ferner sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen eingearbeitet, insbesondere durch das Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 28.6.2021 (worauf eine weiße Banderole um den orangenen Schutzumschlag gesondert hinweist!), das Zweite Datenschutz-Anpassung- und Umsetzungsgesetz EU vom 20.11.2019 sowie das Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer des Planungssicherstellungsgesetzes und der Geltungsdauer dienstrechtlicher Vorschriften vom 18.3.2021.
Als Zielgruppe dieser Publikation haben die Bearbeiter neben Beamtinnen und Beamten auch Personalrätinnen und Personalräte sowie Verbände, Justiz und Anwaltschaft anvisiert. Hervorzuheben ist schließlich noch das vorbildlich handliche Format – was sich ja über längst nicht jeden Gesetzeskommentar sagen lässt… Kurzum, wer rasche und zuverlässige Informationen in Fragen des Beamtenrechts benötigt, ist mit dem Battis immer bestens beraten.
Ulrich Battis (Hrsg.)
Bundesbeamtengesetz (Kommentar)
Verlag C.H. Beck, 6. Auflage 2022
709 Seiten; 99,00 Euro
ISBN: 978-3-406-77222-1