Der Gersdorf/Paal-Kommentar zum Informations- und Medienrecht
Matthias Wiemers
Das Informationsrecht ist noch ein relativ junges Rechtsgebiet, jünger noch als das Medienrecht, das sich mit jenem in einem neu erschienenen Kommentar verbindet, zu dem sich neben den beiden Herausgebern und weiteren Vertreter der Lehre vor allem zahlreiche Praktiker aus den unterschiedlichsten Bereiche (besonders stark vertreten: die bayerische Landeszentrale für neue Medien) zusammengefunden haben.
Der Band, der über keine Einleitung verfügt, ist in insgesamt fünf Abschnitte gegliedert, die wiederum unterschiedliche Kapitel beinhalten: Mediengrundrechte (I.), Rundfunk und presseähnliche Telemedien (II.), Medienäußerungsrecht (III.), Informationsfreiheitsrecht (IV.), Medienwirtschaft (V.).
Was finden wir darunter? Der Grundrechteteil ist selbstverständlich nur eine Kommentierung der einschlägigen Grundrechtspositionen, wobei auch der Rundfunkstaatsvertrag nicht vollständig behandelt wird, wohl aber der Staatsvertrag über den Rundfunkbeitrag. Im Bereich des Medienäußerungsrechts werden einschlägige Vorschriften des BGB sowie das Kunsturhebergesetz in Auszügen behandelt, während im Bereich der Freiheitsrechts IFG, UIG und VIG vollständig bearbeitet wurden. Nicht ganz so ohne weiteres drängt sich die Auswahl von Vorschriften im letzten Teil auf, der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, die EU-Fusionskontrollverordnung, Kartellgesetz, Telekommunikations- und Telemediengesetz jeweils auszugsweise behandelt werden.
Den mit Abstand umfangreichsten Teil stellt mit gut 400 Seiten die Darstellung des Rundfunkstaatsvertrags dar, obwohl hier eben bereits eine Auswahl getroffen wurde. Die Informationsfreiheitsgesetze bilden gemeinsam einen weiteren eindeutigen Schwerpunkt. Übrigen Vorschriften sind selbstverständlich unter dem Gesichtspunkt kommentiert, dass insbesondere die Schwerpunkte des Kommentars behandelt werden sollen. So ergibt sich insgesamt das Bild einer vertieften Darstellung zweier in der Praxis häufig zusammengehörender Rechtsgebiete.
Wer sich hier vielleicht zunächst mit einem Lehrbuch begnügt hat und nun Vertiefung wünscht, kann getrost zum „Gersdorf/Paal“ greifen.
Hubertus Gersdorf/ Boris Paal
Informations- und Medienrecht. GRC, EMRK, GG, RStV, BGB, IFG, VIG, GWB, TKG, TMG (Kommentar) Verlag C. H. Beck, München 2014
1630 S., 149 Euro
ISBN 978-3-406-66196-9