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Im Arbeitsrecht spielt hier die Musik!

„Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis“ von Stahlhacke/Preis/Vossen

Jens Jenau

Mehr als jedes dritte Verfahren der jährlich rund 600.000 Verfahren vor den deutschen Arbeitsgerichten sind Kündigungsschutzstreitigkeiten. Diesem äußerst wichtigen wie gleichzeitig hoch spannenden Thema des Bestandschutzrechts widmet sich der bereits im Jahr 1970 erstmalig erschienene von Eugen Stahlhacke begründete Handbuchklassiker.

Die fortführenden Autoren „Ulrich Preis“ und „Reinhard Vossen“ halten an dem bewährten Konzept fest. Die Autoren sind renommierte Arbeitsrechtler aus Wissenschaft und Praxis, die das Kündigungsschutzrecht im Rahmen ihrer Tätigkeit wesentlich mitprägen. Ihr Anspruch ist es, gerade der Praxis einen Leitfaden zu bieten, in dem sie das recht unübersichtliche Bestandsschutzrecht im Arbeitsverhältnis klar strukturieren.

Dazu haben sie „den Stahlhacke“ fünf Jahre nach der Vorauflage auf den gesetzlich neuesten Stand gebracht. Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) vom 27.1.2015 und die zum 1.1.2015 geänderten Gesetze über die Pflegezeit (PflegeZG) und die Familienpflegezeit (FamPflZG) sind integriert. Diese drei Gesetze beinhalten erhebliche Änderungen im Bereich des Sonderkündigungsschutzes. Ebenso legten die Autoren im Vorfeld der 11. Auflage großen Wert darauf, die Änderungen des KSchG und die neueste höchstrichterliche Rechtsprechung einzuarbeiten und zu erläutern. Insofern sind die neueste höchstrichterliche Rechtsprechung und Instanzrechtsprechung zur Abmahnung und Verdachtskündigung, zu Straftaten, zum Komplex Kündigung und Datenschutz, zur Änderungskündigung und dem Direktionsrecht des Arbeitgebers – ein in der Praxis zumeist streitbehaftetes Thema –, zur altersgruppenbezogenen Sozialauswahl, zur Frage der Funktionsträger nach § 15 Abs. 1–3a KSchG, zur Fristenproblematik bei Kündigungen und zur Massenentlassung in das Handbuch eingearbeitet. Dem geneigten Nutzer springt dabei zum einen die fundierte Durchdringung der Problematiken ins Auge, und es entgeht ihm nicht, dass die Bearbeiter nicht vor einer kritischen Auseinandersetzung mit der neuen Rechtsprechung zurückweichen. All dies nützt dem Leser und Berater ungemein, da ihm somit neue Argumentationsstränge für die tägliche Beratung sowie Prozessvertretung aufgezeigt werden.

Gegliedert ist „der Stahlhacke“ in fünf Abschnitte. Abschnitt 1 beleuchtet die Grundlagen des Kündigungsrechts anhand von 22 Kapiteln ausgehend vom Begriff und Wesen der Kündigung über die Form und Inhalt der Kündigungserklärung, deren Zugang, die unwirksame Kündigung, die Anhörung des Betriebsrats, die ordentliche Kündigung, die Kündigung im befristeten Arbeitsverhältnis bis zur außerordentlichen Kündigung. Besonders hervorzuheben sind „Preis“ Erläuterungen zum Zugang der Kündigungserklärung, zu vielschichtigen Problemen bei der Anhörung des Betriebsrats (oft in der Praxis fehlerhaft) sowie zur umfassend bearbeiteten außerordentlichen Kündigung. Der zweite Abschnitt widmet sich dem allgemeinen Kündigungsschutz mit dessen Voraussetzungen, der Sozialwidrigkeit der Kündigung und intensiver Betrachtung der in der Praxis häufig problematischen Änderungskündigung. Der besondere Kündigungsschutz ist dem dritten Abschnitt vorbehalten. Aus anwaltlicher Sicht erfreulich stellt „Vossen“ im vierten Abschnitt in praxisorientierter Art und Weise den Kündigungsschutzprozess unter Berücksichtigung der Streitwerte dar. Ferner geht er unter anderem auf die fristgebundene Kündigungsschutzklage, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindung oder den Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers während des Kündigungsschutzprozesses ein. Im letzten Abschnitt wendet sich „Vossen“ dankenswerterweise der Kündigung und deren Folgen in der Insolvenz zu.

Fazit: „Der Stahlhacke“ dient einerseits dem Anwaltsneuling oder dem Studierenden, um sich gut in die schwer rechtsprechungsgeprägte Materie einzuarbeiten. Andererseits sollte kein regelmäßig im Arbeitsrecht beratender oder erfahrener Rechtsanwalt auf die Arbeit mit ihm verzichten. Prägnant, mit verständlicher Sprache und klar strukturiert sind die aktuellen Probleme des Bestandsschutzrechts aufgearbeitet, so dass jeder Arbeitsrechtler immer wieder Anregungen für Argumentationen erhält. Zu reichhaltig ist die Aufbereitung der Thematik im „Stahlhacke“, als dass man darauf in der Vorbereitung von Kündigungsschutzverfahren für die Mandantschaft verzichten sollte.

Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis
Stahlhacke/Preis/Vossen
11. Auflage 2015, 1.001 Seiten, 89,00 €
Verlag C.H. Beck
ISBN: 978-3-406-66600-1

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