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Licht im Baurechtsdickicht

Der Baugesetzbuch-Kommentar von Battis/Krautzberger /Löhr

Michael Stern

Wenn es um Kommentare zum BauGB geht, so ist immer das Standardwerk Battis / Krautzberger / Löhr zu erwähnen, das derzeit von Battis, Mitschang und Reidt fortgeführt wird. Die in den letzten Jahren anzutreffenden Gesetzesänderungen – und damit ist nicht nur die Reaktion auf die Flüchtlingskrise gemeint – machten eine Neuauflage unumgänglich. Erfreulich ist es zu sehen, dass sich die Qualität des Kommentars von Auflage zu Auflage hält.
Probleme in der Bauleitplanung wie die ordnungsgemäße Abwägung können in diesem Kommentar gut gelöst werden. Mitarbeiter in Bauämtern werden den Kommentar zu schätzen wissen. Was die Fehlerfolge einer falsch durchgeführten Abwägung angeht, so ist die Kommentierung des § 214 BauGB hervorragend. Die Materie ist nicht einfach zu durchdringen, was nicht zuletzt an einer fast unüberschaubaren Publikationsflut liegt. Die Anforderungen an eine Abwägung, die Arten der Abwägungsfehler und ihre Fehlerfolgen sind doch recht umstritten. Das EAG Bau 2004 ist zwar zeitlich schon zurückliegend; dennoch sind seine Änderungen bis heute nicht abschließend aufbereitet worden. Umso erfreulicher, dass Battis / Krautzberger / Löhr die Abwägungsfehlerarten genau durchgeht, wobei sich Battis in seiner Kommentierung für die Klassifizierung als Verfahrensfehler entschieden hat. Für den interessierten Leser sei eine zusätzliche Lektüre des § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB angeraten, um auftretende Verständnisschwierigkeiten im Keim zu ersticken. Der schwer zu handhabende § 214 Abs. 3 S. 2 HS. 2 BauGB, der von Mängeln im Abwägungsvorgang spricht, wird gut erklärt und einsortiert. Auf den maßgeblichen Zeitpunkt der Abwägung wird in diesem Zusammenhang besonders ausführlich eingegangen, wobei die höchstrichterliche Rechtsprechung erschöpfend berücksichtigt wird.
Immer beachtliche Abwägungsfehler im Abwägungsergebnis und ihre nicht immer einfach zu handhabende Kausalität werden eingängig dargelegt. Zwar hat sich seit der Fachglas-Grundsatzentscheidung des BVerwG nicht allzu viel an ihr geändert; dennoch werden hier wichtige Ergänzungen späterer Entscheidungen des BVerwG gekonnt präsentiert. Für manche Bauämter werden die Ausführungen zum ergänzenden Verfahren des § 214 Abs. 4 BauGB und den behebbaren Mängeln von größter Wichtigkeit sein. In der Praxis können so die meisten Bebauungspläne noch gerettet werden.
Zusammenfassend lässt sich nur sagen, dass der Battis / Krautzberger / Löhr einer der führenden Kommentare zum BauGB ist. Seine auf einen Band begrenzte Kompaktheit macht ihn dabei besonders interessant. Er ist eine wichtige Hilfe im BauGB, das anhand des Kommentares deutlich einfacher zu handhaben sein wird. Somit kann er uneingeschränkt empfohlen werden.

Battis / Krautzberger / Löhr
Baugesetzbuch: BauGB
Kommentar
13. Auflage 2016. 1610 S.
C.H.BECK ISBN 978-3-406-68750-1

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