Der lexikalische RVG-Kommentar aus dem Luchterhand-Verlag
Jens Jenau
Bei dem in dritter Auflage erschienenen RVG-Kommentar handelt es sich um das als BRAGO-Kommentar bereits vor Jahrzehnten von Göttlich/Mümmler aus der Taufe gehobene Werk; auf dem vergütungsrechtlichen Literaturmarkt zweifellos ein anerkanntes Nachschlagewerk.
Fortgeführt wird die Kommentierung von RA Prof. Dr. Jürgen Rehberg (FA Arbeits- und Familienrecht), RA Dr. Peter Xanke (anerkannter Kostenrechtler), RA und Notar Herbert P. Schons (Vizepräsident und Vorsitzender der Gebührenabteilung der RAK Düsseldorf und Vorsitzender der Gebührenreferententagung der BRAK), RAin Christien Vogt (FAin Familienrecht) und RAin Sabine Feller, LL.M., (FAin Arbeits- und Versicherungsrecht sowie stellvertretende Vorsitzende einer Gebührenabteilung der RAK München).
In seiner bewährten Form ist der Kommentar abweichend zu den übrigen Konkurrenzprodukten auf dem Markt in alphabetischer Reihenfolge nach Stichworten gegliedert, beginnend mit A wie -Abänderung- bis Z wie -Zwischenvergleich-. Die Stichworte spiegeln Themenkomplexe wieder, die kostenrechtlicher Natur sein können, wie etwa die Vergleichs- oder Terminsgebühr, oder aber die kostenrechtliche Bewertung prozessualer und außergerichtlicher anwaltlicher Leistungen umfassen.
Für den jungen Anwaltskollegen mag dies zunächst ungewohnt erscheinen, da man regelmäßig in anderen Werken nach den einzelnen Normen oder Nummern des VV RVG für den jeweiligen Gebührentatbestand sucht. Für eine reibungslose und gezielte Nutzung eines alphabetisch aufgebauten RVG-Kommentars ist es aber auch nötig, dass sowohl der Nutzer als auch der Autor dieselbe Terminologie für bestimmte Themenkomplexe, Begriffe oder Tatbestände, die sich hinter den abgedruckten Stichworten verbergen, verwenden. Dennoch tut der lexikalische Aufbau des „Göttlich/Mümmler“ seinem Nutzwert überhaupt keinen Abbruch. Schnell wird sich der Nutzer an den Aufbau und die Suche per Stichwort gewöhnen.
Der Aufbau der Erläuterungen ist einfach. Eine Übersicht zeigt die thematischen Teilaspekte des jeweiligen Stichworts, denen sich, wo es aus Sicht der Autoren erforderlich erscheint, ein kurzes Literaturverzeichnis anschließt, bevor die eigentlichen Kommentierungen folgen. Diese sind mit verschiednen Berechnungsbeispielen durchzogen. Die zitierte Rechtsprechung befindet sich im Fließtext.
Inhaltlich ist der RVG-Kommentar auf den aktuellen Stand gebracht worden. Die recht umfangreiche neue Rechtsprechung zum Beispiel zur Anrechnung der Geschäftsgebühr nach § 15 a RVG wurde eingearbeitet. Auch die Änderungen zum Rechtsdienstleistungsgesetz und die Folgen des seit dem 01.09.2009 geltenden FamFG auf das RVG sind berücksichtigt. Hierzu bietet der Teil II den Abdruck des Wortlauts des RVG mit einer nützlichen Synopse des RVG alte Fassung (bis 30.08.2009) gegenüber dem RVG neue Fassung (ab 01.09.2009).
Fazit: Der „Göttlich/Mümmler“ ist nach wie vor ein überzeugendes Standardwerk auf dem Gebiet des RVG. Aufgrund seiner fundierten und überaus gelungenen Aufbereitung der Themenbereiche schärft er das Verständnis für vergütungsrechtliche Fragestellungen. Insofern ist seine Nutzung uneingeschränkt zu empfehlen. Denjenigen, die sich an dem ungewöhnlichen lexikalischen Aufbau reiben, sei geraten, den „Göttlich/Mümmler“ möglicherweise gemeinsam mit einem anderen RVG-Kommentar zu nutzen, um so auf die gewinnbringenden und verständlichen Erläuterungen nicht verzichten zu müssen.
RVG-Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
Göttlich/Mümmler/Rehberg/Xanke/Schons/Vogt/Feller,
3. Aufl. 2010, 1.468 S., 164,00 €,
Luchterhand Verlag,
ISBN: 978-3-472-07387-1