Die Angst der Mächtigen vor dem Rechtsstaat

Vor 40 Jahren: Mit Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte von Helsinki am 1. August 1975 verpflichtete sich die DDR zur Achtung der Menschenrechte. Um jedoch Freiheitsbestrebungen im eigenen Land schon im Keim zu ersticken, ersann Stasi-Minister Erich Mielke die berüchtigte „Richtlinie 1/76“, die eine geheime Verschlusssache war. Benedikt Vallendar   Berlin / Helsinki – Mutig war sie […]

Fünf Freunde

Recht cineastisch, Teil 21: „Als wir träumten“ von Andreas Dresen Thomas Claer Schon zweimal hat sich die Zusammenarbeit von Regisseur Andreas Dresen und Drehbuchautor Wolfgang Kohlhaase als Glücksfall erwiesen: in der Künstlerkomödie „Whisky, Wodka und Tango im Gesicht“ (2009) und im wunderbaren Prenzlauer Berg-Film „Sommer vorm Balkon“ (2006), vielleicht einem der schönsten Berlin-Filme überhaupt. Der […]

Begegnung auf Augenhöhe

„50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen“ bildeten das Schwerpunktthema der diesjährigen Leipziger Buchmesse Benedikt Vallendar Leipzig – Vor 50 Jahren waren sie ein zartes Pflänzchen. Heute ist daraus ein üppiger Strauß geworden, der als Bindeglied zwischen Orient und Okzident fungiert. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik im Jahre 1965 bildete das Schwerpunktthema der diesjährigen […]

Zu acht in einer Zwei-Mann-Zelle

Der deutsche Salesianerbruder Lothar Wagner betreut in Freetown, der Hauptstadt Sierra Leones in Westafrika, jugendliche Strafgefangene Benedikt Vallendar Freetown / Trier – Hitze, Hundegebell und hupende Autos. Sie sind seine ständigen Wegbegleiter, wenn Bruder Lothar Wagner SDB morgens das Haus verlässt und durch die engen Gassen von Freetown geht. Um bei hoher Luftfeuchtigkeit und Temperaturen […]

Die neue Selbstanzeige

Alle Änderungen seit dem 1.1.2015 Oliver Niekiel Jahrelang fristete die strafbefreiende Selbstanzeige ein eher ruhiges Dasein. Sie war zwar immer wieder Gegenstand der medialen Berichterstattung, wenn eine Daten-CD aus der Schweiz gekauft wurde oder die Steuerunehrlichkeit eines Prominenten durchsickerte. Inhaltlich aber blieb die maßgebliche Bestimmung des § 371 AO weitgehend unverändert. So waren insbesondere lange […]

Zustände wie in Neukölln?!

Der neue Berliner Wohnmarktreport liefert wieder brisantes Zahlenmaterial Thomas Claer „Weiß jemand von euch, wo Zehlendorf liegt? War schon mal jemand von euch  in Zehlendorf?“, fragt der Lehrer seine Neuköllner Schulklasse in Detlev Bucks grandiosem Film „Knallhart“ aus dem Jahr 2006, als ein neuer Schüler aus dem großbürgerlichen Zehlendorf im Berliner Südwesten die Klasse einer […]

Mal eben ein Pogrom

Recht cineastisch, Teil 20: „Wir sind jung. Wir sind stark“ von Burhan Qurbani Thomas Claer Rostock-Lichtenhagen im August 1992: Hunderte rechtsradikale jugendliche Gewalttäter werfen Brandsätze auf eine Aufnahmestelle für Asylbewerber und das benachbarte Wohnheim für vietnamesische Vertragsarbeiter. Tausende Schaulustige applaudieren ihnen dabei und rufen Parole wie: „Deutschland den Deutschen! Ausländer raus!“ Im brennenden Wohnheim befinden […]

Lange verdrängtes Trauma

Vor 70 Jahren: Erst in letzter Minute gestattete die NS-Führung im Januar 1945 die Evakuierung der ostpreußischen Bevölkerung vor der heranrückenden Roten Armee, während Gauleiter Erich Koch weiter auf Durchhalteparolen setzte. 1986 starb er vergessen in polnischer Haft. Benedikt Vallendar Königsberg / Kaliningrad – Die Bilder wollen Eduard Prawdzik nicht aus dem Kopf gehen. Obwohl […]

Wir sind Charlie, wir sind Muslime, wir sind Houellebecq

Anmerkungen zur Presse-, Religions- und Kunstfreiheit Thomas Claer So unvorstellbar dumm die Attentäter auch gewesen sein mochten, die am vergangenen Mittwoch ein Blutbad in den Redaktionsräumen des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo anrichteten, um den Propheten Mohammed wegen ein paar blasphemischer Karikaturen zu rächen, eines hatten sie schon ganz richtig erkannt: Ihre Hauptfeinde waren nicht irgendwelche […]

„Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt“

Kostenlose Downloads auf der Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte Paola Carega Kenntnisse zu internationalen Gerichts- und Beschwerdeverfahren wie zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) oder zu den UN-Fachausschüssen können für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bedeutsam sein – egal in welchem Rechtsgebiet sie tätig sind. So können die in den Konventionen verankerten Rechte als Auslegungsmaßstab und […]