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Kommunistischer Fort-Schritt

Immer mehr junge Kubaner wollen ihre Heimat verlassen, derweil die Zahl der Oppositionsgruppen landesweit wächst Benedikt Vallendar Wenigstens sie wollen auf Kuba bleiben: Junge Benediktinermönche in ihrem Kloster in La Havanna (Foto: Vallendar) La Havanna – Wer als Urlauber nach Kuba kommt, kann sich nur schlechterdings vorstellen, was sich tagtäglich hinter den Kulissen des von […]

Davon geht die Welt doch unter

Recht cineastisch, Teil 11: Lars von Triers „Melancholia“ Thomas Claer Was soll man von einem Filmregisseur halten, der auf einer Pressekonferenz der Welt erklärt, dass er Verständnis für Adolf Hitler aufbringe und sogar ein Stück weit mit ihm sympathisiere, um angesichts der entsetzten Blicke der Anwesenden noch eins draufzusetzen mit den Worten: „O.K., ich bin […]

Das Umsatzsteuerkarussell

Oliver Niekiel Man findet es weder auf dem Bremer Freimarkt noch auf dem Münchener Oktoberfest. Und dennoch ist es in aller Munde. Zuletzt hat es im Zusammenhang mit dem Emissionshandel für Schlagzeilen gesorgt. Die Rede ist vom sogenannten Umsatzsteuerkarussell, einer Methode der Steuerhinterziehung, die Schätzungen zufolge allein in Deutschland zu einem jährlichen Steuerschaden im zweistelligen […]

„Wir sind Opfer in der zweiten Reihe“

Volkes Meinung macht Strafverteidiger gern zu Komplizen der Angeklagten. Das erfährt der Anwalt des Kindsmörders Magnus Gäfgen, Michael Heuchemer, fast täglich. Doch er tut nur seinen Job: Er sorgt als Organ der Rechtspflege dafür, dass sein Mandant fair behandelt wird. Benedikt Vallendar Schwalmstadt / Ziegenhain – Mit leisem Brummen öffnet sich die zentimeterdicke Stahltür. Rote […]

Muss Nofretete zurück nach Ägypten?

Justament-Debatte über Kunstwerke mit fragwürdiger Herkunftsgeschichte Die schönste Berlinerin hat selbstverständlich einen Migrationshintergrund. Und wie es sich für eine echte Prominente gehört, gibt es von ihr natürlich auch geheime Nacktfotos im Internet. Da muss doch so ein antiker Paparazzo die Königin von Ägypten um 1350 v. Chr. beim Bade überrascht und blitzschnell zu Hammer und […]

Digital ist besser

Justament-Gespräch mit Andreas Baum, dem Fraktionsvorsitzenden der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus, über Abmahnbriefe von Rechtsanwälten, Reformbedarf im Urheberrecht und andere revolutionäre Forderungen Herr Baum, die Piratenpartei ist seit ihrem überraschenden Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 in aller Munde. Aber viele wissen gar nicht so genau, wofür die Piraten eigentlich stehen. Können Sie […]

Rehabilitierung der Mimosen

Recht cineastisch, Teil 10: Die anonymen Romantiker Thomas Claer Schwer zu sagen, ob „Die anonymen Romantiker“ wirklich ein guter Film ist, aber auf alle Fälle ist er ein sehr wichtiger Film, rührt er doch an einem Tabu in unserer modernen Gesellschaft. Es geht, anders als es der etwas irreführende deutsche Titel suggeriert, nicht unbedingt um […]

Tipps und Anregungen für den Juristinnen-Nachwuchs

Am 2. und 3. November steigt das “Women’s Law Forum“ in Passau und Münster Claudia Trillig Nachwuchsjuristinnen einen Impuls für ihre Karriere zu geben, ihnen eine Austauschplattform zu bieten und sie ihrem Traumberuf näher zu bringen – das sind die Ziele des “Women’s Law Forum“. Diese Veranstaltungsreihe, die von der Kanzlei Baker & McKenzie im […]

Maurermeister lässt sich hinreißen

Gerichtsgeschichten aus Schwetzingen, Teil 2 Pinar Karacinar Ein filmreifer Vorfall zwischen dem Angeklagten, einem 57-jährigen Maurermeister, und dem Geschädigten, einem Fliesenleger aus Oftersheim, hatte zur Klageerhebung vor dem Amtsgericht Schwetzingen geführt. Der Angeklagte habe dem Fliesenleger auf einer Baustelle in Schwetzingen sein Knie in den Unterleib gerammt und ihn anschließend mit Fäusten und Tritten traktiert. […]

Die strafbefreiende Selbstanzeige

Umfangreiche Neuregelung durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz Oliver Niekiel Die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige ist eine Besonderheit des Steuerstrafrechts. § 371 AO als insoweit zentrale Bestimmung hat durch das sogenannte Schwarzgeldbekämpfungsgesetz (BGBl. I 2011, 676) zahlreiche Änderungen erfahren. Vorausgegangen war eine Entscheidung des BGH. Dessen erster Strafsenat äußerte sich am 20. Mai 2010 (NJW 2010, 2146 ff.) […]

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