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Getränke und gute Gespräche

Getränke und gute Gesprä- che. Die für Ost- Deutsch- land so typischen „Spätis“

Der blinde Fleck im Verwaltungsrecht

„Gegen die Nichteinhaltung von Vorschriften kann man nicht klagen“ – Behörden verweigern die Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht Benedikt Vallendar Es ist schon grotesk: Wenn Bürger sich weigern, den ihnen laut Verwaltungs- oder Sozialrecht obliegenden Pflichten nachzukommen, drohen ihnen empfindliche Konsequenzen seitens der Behörden. Wenn aber die Behörden selbst kein Interesse an der Durchsetzung einer Vorschrift haben, […]

„Internationale Vielfalt ist unsere Nische“

Kanzleireport Wiegner & Andreu (Madrid-Mallorca)

Unschuldig hinter Gittern?

Ein Doppelmörder, dessen Schuld umstritten ist

„Dem Markt wieder mehr vertrauen“

Der Historiker und Publizist Dr. Dr. Rainer Zitelmann im Justament-Gespräch anlässlich seines neuen Buches Justament: Herr Zitelmann, nach der Lektüre Ihres Buches „Der Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ kann man den Eindruck bekommen, dass wohlverstandener Kapitalismus in seiner Existenz bedroht ist. Was ist das Problem? Zitelmann: Der Kapitalismus ist von zwei Seiten […]

Neuer Koch, alte Rezepte

Zum Regierungswechsel auf Kuba Martin Lessenthin „Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas gewählt“, las ich heute auf den Internetseiten von GMX und Web.de, bekanntlich den beiden wichtigsten im deutschsprachigen Raum – gewählt? Ich traute meinen Augen nicht. Sollte es auf Kuba tatsächlich eine gewählte, also demokratisch legitimierte Bestimmung des Staatsoberhauptes gegeben haben? Weit gefehlt. Entweder […]

Wie geht es weiter?

Der aktuelle Berliner Wohnmarktreport lässt die entscheidende Frage offen Thomas Claer Schon seit fast einem Jahrzehnt geht es aufwärts mit den Berliner Mieten und Immobilienpreisen. Wie ein Märchen aus längst vergangener Zeit wirkt es da, wenn noch manchmal erzählt wird, wie es früher so war in Berlin, damals in den Nullerjahren, als die Stadt noch […]

Schweigen vor Gericht

Das Zeugnisverweigerungsrecht gem. § 52 StPO Elena Mohalka Wer auf gute Nachbarschaft bedacht ist, möchte nicht selten auch vor Gericht seine freundschaftliche Solidarität unter Beweis stellen. Wird man in Strafsachen als Zeuge (m/w) herbeizitiert, so kann man vom Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 StPO Gebrauch machen. Doch das Gefälligkeitsschweigen von Nachbarn, Freunden und Bekannten (m/w), die […]

Marxismus und die Menschenrechte

Andersdenkende leben in China weiterhin gefährlich – vor allem im Internet Benedikt Vallendar Peking – China ist mittlerweile ein Staat der Superlative. Die Volksrepublik unter Präsident Xi Jinping ist eine führende Wirtschaftsnation und militärische Macht sowie inzwischen eine technologische Supermacht – von der digitalen Kommunikation bis hin zur Raumfahrt. Daraus erwachsen Chancen und Gefahren für […]

Nur drei Bundesrichter aus dem Osten

Elitenforschung: Ostdeutsche in Spitzenpositionen extrem unterrepräsentiert Thomas Claer Vor einigen Wochen auf einer Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Oktoberrevolution“. Interessante Vorträge von Historikern und Politikwissenschaftlern, älteren und jüngeren, Männern und Frauen. Aber niemand von ihnen stammt selbst aus den neuen Bundesländern. Sollten Ostdeutsche also an der wissenschaftlichen Erforschung der eigenen biographischen Hintergründe wenig interessiert sein? […]

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