Tänze, Tee und ganz viel Toleranz. Aleviten in Salz- gitter
Der aktuelle „Wohn- markt- report Berlin“ bestätigt die laufenden
Getränke und gute Gesprä- che. Die für Ost- Deutsch- land so typischen „Spätis“
„Gegen die Nichteinhaltung von Vorschriften kann man nicht klagen“ – Behörden verweigern die Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht Benedikt Vallendar Es ist schon grotesk: Wenn Bürger sich weigern, den ihnen laut Verwaltungs- oder Sozialrecht obliegenden Pflichten nachzukommen, drohen ihnen empfindliche Konsequenzen seitens der Behörden. Wenn aber die Behörden selbst kein Interesse an der Durchsetzung einer Vorschrift haben, […]
Kanzleireport Wiegner & Andreu (Madrid-Mallorca)
Ein Doppelmörder, dessen Schuld umstritten ist
Der Historiker und Publizist Dr. Dr. Rainer Zitelmann im Justament-Gespräch anlässlich seines neuen Buches Justament: Herr Zitelmann, nach der Lektüre Ihres Buches „Der Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ kann man den Eindruck bekommen, dass wohlverstandener Kapitalismus in seiner Existenz bedroht ist. Was ist das Problem? Zitelmann: Der Kapitalismus ist von zwei Seiten […]
Zum Regierungswechsel auf Kuba Martin Lessenthin „Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten Kubas gewählt“, las ich heute auf den Internetseiten von GMX und Web.de, bekanntlich den beiden wichtigsten im deutschsprachigen Raum – gewählt? Ich traute meinen Augen nicht. Sollte es auf Kuba tatsächlich eine gewählte, also demokratisch legitimierte Bestimmung des Staatsoberhauptes gegeben haben? Weit gefehlt. Entweder […]
Der aktuelle Berliner Wohnmarktreport lässt die entscheidende Frage offen Thomas Claer Schon seit fast einem Jahrzehnt geht es aufwärts mit den Berliner Mieten und Immobilienpreisen. Wie ein Märchen aus längst vergangener Zeit wirkt es da, wenn noch manchmal erzählt wird, wie es früher so war in Berlin, damals in den Nullerjahren, als die Stadt noch […]
Das Zeugnisverweigerungsrecht gem. § 52 StPO Elena Mohalka Wer auf gute Nachbarschaft bedacht ist, möchte nicht selten auch vor Gericht seine freundschaftliche Solidarität unter Beweis stellen. Wird man in Strafsachen als Zeuge (m/w) herbeizitiert, so kann man vom Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 StPO Gebrauch machen. Doch das Gefälligkeitsschweigen von Nachbarn, Freunden und Bekannten (m/w), die […]