Liu Xiaobo aus der Haft entlassen

China: Nobelpreisträger kommt aus gesundheitlichen Gründen „auf Bewährung“ frei Martin Lessenthin Der prominente chinesische Schriftsteller, Menschenrechtler und Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo (im chinesischen: 刘晓波, geboren am 28. Dezember 1955), wurde am 25. Dezember 2009 zu elf Jahren Haft verurteilt. Der Pekinger Volksgerichtshof befand Lius Einsatz für die Demokratisierung seines Landes als „Aufwiegelung zum Sturz der Regierung […]

Für einen liberalen Islam

Die Anwältin und Menschenrechtsaktivistin Seyran Ates hat in Berlin Moabit mit Gleichgesinnten am 16. Juni 2017 eine „offene Moschee“ eröffnet, in der auch gleichgeschlechtliche Muslime beten können Benedikt Vallendar Berlin – Der Tod ist für Seyran Ates allgegenwärtig. Wiederholt erhielt die gebürtige Türkin Morddrohungen, einmal wurde sie gar angeschossen und musste anschließend für mehrere Jahre […]

Im Abseits der Aufklärung

Leonhard Horowskis „Europa der Könige – Macht und Spiel an den Höfen des 17. und 18. Jahrhunderts“ ist der eigentliche Sachbuchpreisgewinner der diesjährigen Leipziger Buchmesse 2017 – findet unser Autor Benedikt Vallendar Leipzig / Berlin – In rechtlichen Dingen hatte allein der König das Sagen. Wenn im siebzehnten und achtzehnten Jahrhundert „Recht“ gesprochen wurde, dann […]

Prüfungsschema: Die materielle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes (VA)

Sonja Rademacher Teil 5 (Schluss) V. Tatsächliche und rechtliche Möglichkeiten der Befolgung des VA Auf diesen Prüfungspunkt ist nur bei Bedarf näher einzugehen. Gemeint ist, dass nach dem Rechtsstaatsprinzip die Behörde vom Bürger nur verlangen darf, was er tatsächlich und rechtlich auch zu leisten in der Lage ist. Ein klassisches Beispiel: Die zuständige Behörde ordnet […]

Der rote Wedding marschiert…

… und in Nord-Neukölln ist es schon teurer als in Wilmersdorf! Der neue Wohnmarktreport Berlin hat es wieder mal in sich Thomas Claer Seit Jahren gibt es in der Hauptstadt kein beliebteres Thema als Gespräche über Wohnungen. Allerdings nervt es laut Tagesspiegel langsam schon, „wenn jeder Kneipenabend mit Immobilienblabla endet“. Aber die harten Fakten wollen […]

Was will der Klausursteller von uns wissen?

Repetitorien im Test, Teil 1: Alpmann-Schmidt Martin Scheibner Im Leben nahezu jedes Jurastudenten kommt unweigerlich der Zeitpunkt, an dem man sich mit der Frage beschäftigen muss, ob man ein Repetitorium besuchen will – oder sogar muss. Bereits im ersten Semester hört man von Kommilitonen aus den verschiedensten Semestern verschiedenste Horrorszenarien über das langsam, aber stetig […]

Schule fürs Leben

Vor 25 Jahren erschien das Computerspiel „BMP – Bundesligamanager Professional“. Ein persönlicher Rückblick Thomas Claer Alle Welt spielt irgendwelche Spiele auf dem Computer oder Handy. Leider kann ich dabei nicht mitreden, weil ich davon nichts verstehe. Ich spiele nie. Doch das war nicht immer so. In meiner Jugend, genauer: in meiner Zivildienst- und Studentenzeit, bin […]

Die andere Hälfte der Wahrheit

Mitunter spannen verurteilte Straftäter die Medien ein, um ihre vermeintliche Unschuld zu beweisen. Oft werden dabei unangenehme Details aus den Prozessakten verdreht – oder verschwiegen, wie vier Fallbeispiele zeigen Benedikt Vallendar München – Die Wohnung glich einem Schlachthaus. Als die Kriminalpolizei am Abend des 16. Mai 2006 die Privaträume der Unternehmerin Charlotte Böhringer betrat, war […]

Für ihn war die Freiheit kein Arschwischpapier

Zum 80. Geburtstag von Wolf Biermann. Ein persönlicher Rückblick Thomas Claer Zum ersten Mal sah und hörte ich Wolf Biermann in den späten Achtzigerjahren im Westfernsehen. Es muss wohl in der ZDF-Sendung „Kennzeichen D. Deutsches aus Ost und West“ gewesen sein. Jedenfalls war dieser nur wenige Minuten währende Auftritt des ein Jahrzehnt zuvor aus der […]

Lieblings-Anwalt der Deutschen

Zum Tod von Manfred Krug: Justament-Autor Oliver Niekiel über die Kult-Serie „Liebling Kreuzberg“ Mein Berufswunsch stand lange vor dem Abitur fest. Ich wollte unbedingt Rechtsanwalt werden. Die Gründe dafür waren zahlreich. Einer davon lief dienstags um 20:15 Uhr „im Ersten“: Liebling Kreuzberg, die für mich immer noch beste Anwaltsserie aller Zeiten. In der Hauptrolle: Manfred […]