Der aus dem Reihenhaus
Frankfurter Kommentar – Band zwei
Der Kommentar über den ersten Teil des AEUV Matthias Wiemers Der „Frankfurter Kommentar“ bietet eine der umfangreichsten Kommentierungen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Dabei hat sich Mitherausgeber Ulrich Häde sowohl der Präambel als auch dem ersten Artikel sowie Titel I (Art. 2 bis 6) AEUV angenommen. Bei der Präambel geht Häde […]
Marxismus und die Menschenrechte
Andersdenkende leben in China weiterhin gefährlich – vor allem im Internet Benedikt Vallendar Peking – China ist mittlerweile ein Staat der Superlative. Die Volksrepublik unter Präsident Xi Jinping ist eine führende Wirtschaftsnation und militärische Macht sowie inzwischen eine technologische Supermacht – von der digitalen Kommunikation bis hin zur Raumfahrt. Daraus erwachsen Chancen und Gefahren für […]
Die Ohnmacht der Arbeiterklasse
Die „Linken“ sind vor allem ein Intellektuellenverein – kritisiert der linke Sozialwissenschaftler Christian Baron Benedikt Vallendar Berlin – Um es vorweg zu sagen: Der Autor, Jahrgang 1985, verdient seine Brötchen beim „Neuen Deutschland“, dem früheren Zentralorgan der SED, das sich heute bieder „Sozialistische Tageszeitung“ nennt. Und noch immer in den alten Redaktionsräumen am Franz-Mehring-Platz in […]
Wann man was ist
Geheime Aufzeichnungen eines Volljuristen Liebes Tagebuch, „Hast du was, dann bist du was“, so stand es in meinem Lehrbuch für Staatsbürgerkundekunde zu DDR-Zeiten, dieser Grundsatz aus kapitalistischen Ländern gelte im Sozialismus nicht. Hier herrsche vielmehr das Prinzip: „Leistest du was, dann bist du was“. Zumindest aus heutiger Sicht klingt aber auch die zweite Parole nicht […]
Nazi-Alarm
Der Palandt stellt sich in der 77. Auflage seiner Vergangenheit Rüdiger Rath Das vielleicht wichtigste Standardwerk der deutschen Rechtswissenschaft ist ein Kind des Dritten Reiches. Der unter Juristen allseits hochgeschätzte Palandt, welcher das BGB und seine Nebengesetze kommentiert, gilt zwar seit Jahrzehnten als Musterbeispiel für Sachlichkeit und Neutralität, doch verlief seine Entstehungsgeschichte eher unrühmlich. Der […]
Nur drei Bundesrichter aus dem Osten
Elitenforschung: Ostdeutsche in Spitzenpositionen extrem unterrepräsentiert Thomas Claer Vor einigen Wochen auf einer Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Oktoberrevolution“. Interessante Vorträge von Historikern und Politikwissenschaftlern, älteren und jüngeren, Männern und Frauen. Aber niemand von ihnen stammt selbst aus den neuen Bundesländern. Sollten Ostdeutsche also an der wissenschaftlichen Erforschung der eigenen biographischen Hintergründe wenig interessiert sein? […]
Überall lauert der Vollmachtsmissbrauch
„Die Vollmacht vor und nach dem Erbfall“ von Dieter Trimborn v. Landenberg Florian Wörtz Drum prüfe sich, wer sich bindet – was für eine Eheschließung gilt, das sollte noch vielmehr für das Erteilen einer Vorsorgevollmacht gelten. Denn im Vorsorgefall ist der Betroffene hilflos und der Bevollmächtigte kann auch in missbräuchlicher Weise von der Vollmacht Gebrauch […]
Achim Reichels wilde Jahre
Eine opulente Box mit 10 CDs und Begleitbuch über „A.R & Machines“ aus den frühen Siebzigern Thomas Claer Was für ein Geschenk! Und das sage ich trotz des stolzen Anschaffungspreises von mehr als hundert Euro. Denn dieses vor kurzem erschienene einmalige Box-Set ist jeden einzelnen Euro wert – und noch viel mehr als das… Die […]
Staatsrechtler gegen Sprachpolizei
Ingo von Münch setzt sich mit „PC“ auseinander Matthias Wiemers In seinem neuen Buch bezeichnet sich der 1932 in Berlin geborene Staats- und Völkerrechtler Ingo von Münch einmal beiläufig als Flüchtling. Auf dieses Thema gilt es sogleich zurückzukommen. Schon 1957 (ausgerechnet über ein Thema mit Bezug zur Meinungsfreiheit) promoviert und 1963 habilitiert, trat der Autor […]
NEWS aus dem BMJ
- Bundesopferbeauftragter übernimmt Betreuung der Betroffenen des Anschlags auf den CSD in Berlin 26. Juli 2026
- Einheitlicher Rechtsrahmen für Insolvenzverwalter: Bundesjustizministerium schlägt Gesetzentwurf vor 24. Juli 2026
- Verlässliche Unterstützung für Opfer terroristischer Gewalt dauerhaft sicherstellen: Bundesregierung beschließt Entwurf eines Bundesopferbeauftragtengesetzes 22. Juli 2026