Der einflussreichste Verfassungsrechtler der Bundesrepublik
Deutsche Juristenbiographien, Teil 23: Günter Dürig (1920-1996) bestimmte den Weg der Rechtsprechung wie kein Zweiter Matthias Wiemers Wohl niemand hätte gedacht, dass der am 25. Januar 1920 als Sohn eines preußischen Beamten in Breslau geborene Günter Dürig einmal ein Staatsrechtslehrer von besonderer Bedeutung werden würde – wohl auch nicht er selbst. Der junge Katholik wird […]
Erfüllung mit Kollateralschäden
Recht cineastisch, Teil 33: „Cold War – Der Breitengrad der Liebe“ von Pawel Pawlikowski Thomas Claer „Im Krieg und in der Liebe ist alles erlaubt“, lautet ein altes Sprichwort. Aber glücklicherweise stimmt schon die erste Hälfte dieses Satzes seit der Genfer Konvention von 1864 nicht mehr uneingeschränkt, und seit Ende des Zweiten Weltkriegs sind Kriegsverbrechen […]
In der DDR gab es kein 1968
Über die grundverschiedene mental-kulturelle Prägung in Ost- und Westdeutschland Thomas Claer Ein mächtiger Sturm tobte über Europa, nein, längst nicht nur über Europa, sondern über der ganzen westlichen Welt und selbst noch in Teilen Asiens und Nordafrikas: der Sturm der Studentenproteste – und des gesellschaftlichen Wandels überhaupt. Damals, vor 50 Jahren, hörten junge Leute plötzlich […]
Der blinde Fleck im Verwaltungsrecht
„Gegen die Nichteinhaltung von Vorschriften kann man nicht klagen“ – Behörden verweigern die Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht Benedikt Vallendar Es ist schon grotesk: Wenn Bürger sich weigern, den ihnen laut Verwaltungs- oder Sozialrecht obliegenden Pflichten nachzukommen, drohen ihnen empfindliche Konsequenzen seitens der Behörden. Wenn aber die Behörden selbst kein Interesse an der Durchsetzung einer Vorschrift haben, […]
50 Jahre Schlacht am Tegeler Weg
Ein Film- und Diskussionsabend in Berlin-Charlottenburg Thomas Claer Gestern im „Haus am Mierendorffplatz“. Der kleine Raum ist rappelvoll. Auf der Leinwand läuft ein Dokumentarfilm aus den Achtzigern. Hier, rund ums nahe gelegene Landgericht Berlin am Tegeler Weg, wurde Rechtsgeschichte geschrieben. Damals, vor fünfzig Jahren, tobte dort die legendäre „Schlacht am Tegeler Weg“. Während im Gericht […]
Monumentaldeuter der Verfassung
Deutsche Juristenbiographien, Teil: 22: Ernst-Rudolf Huber (1903-1990) Matthias Wiemers Ernst Rudolf Huber zählt zu den umstrittensten Staatsrechtslehrern des 20. Jahrhunderts, aber ohne Zweifel auch zu den produktivsten und originellsten. Ernst Rudolf Huber war Rheinländer und zugleich Oldenburger. Dies ist auf ein staatsrechtliches Kuriosum zurückzuführen, das Fürstentum Birkenfeld unweit von Trier, das im Jahre 1903, als […]
„Internationale Vielfalt ist unsere Nische“
Kanzleireport Wiegner & Andreu (Madrid-Mallorca)
Die rechte Versuchung
25 Jahre „Anschwel-lender Bocks-gesang“
Martyrium mit Schikanen
Das ehemalige DDR-Frauengefängnis Hoheneck ist heute eine Gedenkstätte an die Opfer der SED-Diktatur Benedikt Vallendar Stollberg/Erzgebirge – Bis heute ist er spürbar, der graue DDR-Mief, um dem zu entfliehen Menschen bis Herbst 1989 ihren Arbeitsplatz, ihre Freiheit und manchmal auch ihr Leben riskierten. „Es war der wahr gewordene Albtraum“, erinnerte sich Ellen Thiemann noch Jahre […]
Der Fetischcharakter des Sparens
Verlängert bis 4. November: Die Ausstellung „Sparen – Geschichte einer deutschen Tugend“ in Berlin Thomas Claer Sonderausstellungen in unseren Museen sind oftmals fragwürdige und regelmäßig hochkommerzielle Angelegenheiten. Kein Thema ist dann zu abgedroschen und keine These zu platt, um endlich einmal wieder die Massen in unsere Kulturtempel zu locken – und das zu einem Vielfachen […]
NEWS von EuGH
- 131/2025 : 9. Oktober 2025 - Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-368/24 9. Oktober 2025
- 130/2025 : 1. Oktober 2025 - Urteile des Gerichts in den Rechtssachen T-600/23, T-612/23 1. Oktober 2025
- 129/2025 : 26. September 2025 - Beschluss des Gerichts in der Rechtssache T-771/20 RENV 26. September 2025
- 128/2025 : 25. September 2025 - Schlußanträge des Generalanwaltes in der Rechtsache C-474/24 25. September 2025